Unser Schwerpunkt „Rechter Rollback in Lateinamerika“ war schon lange vor dem Wahlsieg Bolsonaros geplant, erhält aber durch die aktuelle Entwicklung in Brasilien eine – erschütternde – Aktualität. Das Vordringen rechter und ultrarechter Kräfte ist indessen keineswegs auf Brasilien beschränkt. Sie sind in vielen Ländern Lateinamerika in der Offensive. Dort, wo sie die Macht übernehmen, handelt es sich häufig nicht um einfache Regierungswechsel, wie sie in einer Demokratie üblich sind. Lediglich in zwei lateinamerikanischen Ländern, nämlich in Argentinien und Chile, wurden Mitte-Links-Regierungen in freien Wahlen durch rechte Koalitionen abgelöst. In Haiti, Honduras, Paraguay und Brasilien wurden die jeweiligen Vorgängerregierungen aus dem sozialliberalen und linken Lager durch äußerst fragwürdige Methoden von der Macht entfernt, sodass etwa von De-facto-Staatsstreichen gesprochen wird.

Allein die Umstände der Regierungswechsel zeigen, dass es den alten konservativen Eliten, die dabei federführend waren, nicht um politische Kurskorrekturen geht, sondern darum, die von den Mitte-Links-Regierungen eingeleiteten Reformprozesse rückgängig zu machen. Weiterlesen