Und ewig grüßt das Murmeltier. Der Film aus dem Jahr 1993 ist große Unterhaltungskunst. Ein zynischer Reporter erlebt seinen persönlichen Alptraum, weil er in einer Zeitschleife hängt und derselbe Tag immer wieder von vorne beginnt: Groundhog Day – der Tag, an dem das Murmeltier aus seinem Winterloch herausgetrommelt wird, damit es voraussagt, wie lange der Winter noch dauert. Der Film könnte eine Metapher für den Beginn des Jahres 2005 in Deutschland sein. Nicht nur das Ende des Winters wird sehnlichst erwartet, auch die Wiederholung der politischen Debatten und Scheinskandale fühlen sich an wie die immer wieder gleiche, ermüdende Zeitschleife.

Visa-Affäre: Zwangsprostitution, böse brutale osteuropäische Schlepperbanden, islamische Terroristen. Skandal, Skandal! Aber ein paar wohlhabende Chinesen dürfen vielleicht doch kommen? Die Opposition nervt derart mit ihren reaktionären Ansichten, dass man sich gezwungen sieht, Joschka Fischer zu verteidigen. Schön ist das nicht. Ebenso wenig die Sache mit den 50 000 bis 100 000 Deutschen türkischer Herkunft, die so frech wie leichtsinnig waren, ihre türkische Staatsbürgerschaft nach dem Jahr 2000 noch einmal beantragt zu haben. Das geht aber nicht, hier darf das Bekenntnis zur Nation nicht geteilt werden. Also Ausbürgerung (!), wieder zurück auf Start, nach teilweise jahrzehntelangem Leben in Deutschland stehen sie nun wieder nur mit einer befristeten Aufenthaltsgenehmigung da, was einen fundamentalen Entzug von Rechten bedeutet.

Deutschland hatte schon immer ein Problem mit seinen Minderheiten, im schlimmsten und historisch einmaligen Fall sind sie kaltblütig, systematisch und mit breiter Unterstützung der Bevölkerung ermordet worden. Heute sind andere Zeiten – schließlich identifizieren wir uns alle mit Sophie Scholl – aber die „Anderen“ will man nach wie vor nicht so richtig dabei haben. Also, Scheindeutsche raus. Das Problem Asylbewerber haben wir auch so gut wie erledigt. Die Zahl der AsylbewerberInnen ist mittlerweile auf den niedrigsten Stand seit 1984 gefallen. Und die Anerkennungsquote ist in den letzten Jahren kontinuierlich auf unter zwei Prozent gesunken. Eine Freundin, die als Sozialarbeiterin in einer Einrichtung für jugendliche Flüchtlinge arbeitet, erzählt, dass mittlerweile das Konzept geändert wurde. Nun werden auch vermehrt deutsche Jugendliche in dem Projekt betreut, da immer weniger Flüchtlinge kommen bzw. noch da sind (die Abschiebungen gehen ja nach wie vor munter weiter). Deutschland soll einfach kein Einwanderungsland sein.

Das Murmeltier kommt schon wieder aus seiner Höhle und macht die Wettervorhersage. Der Winter geht weiter und legt sogar noch einen Zahn zu: Zuwanderungsgesetz und Hartz IV. Geduldete verlieren reihenweise ihre Arbeit, weil die Behörden ihnen die Beschäftigung nicht erlauben. Einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben sie aber auch nicht. Für sie gelten die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die 35 Prozent unter dem ehemaligen Sozialhilfesatz liegen. Es ist saukalt. Wie wär's mit einem Ausflug nach Spanien, wo Anfang Februar die gefeierte Legalisierungsoffensive angelaufen ist? Über eine Million papierloser ImmigrantInnen sollen die Möglichkeit erhalten, ihren Status zu legalisieren – doch das hängt davon ab, ob ein Arbeitgeber bereit ist, sie unter Vertrag zu nehmen oder ihnen zu bescheinigen, in der Vergangenheit für ihn gearbeitet zu haben. Es wird sich zeigen, wie viel ArbeitgeberInnen sich den Ast absägen, auf dem sie sitzen. Schließlich ist es ein offenes Geheimnis, dass illegalisierte ArbeitnehmerInnen den Wirtschaftsstandort voranbringen: Lohndumping und der Abbau sozialer Rechte sind so erst möglich. Ob Legalisierungsoffensive in Spanien oder Greencards in Deutschland – ImmigrantInnen haben ihre Existenzberechtigung im Zielland nur dann, wenn sie wirtschaftlichen Nutzen bringen.

Womit wir wieder bei der Zeitschleife wären. Schon Friedrich Syrup, Präsident der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung in der Weimarer Republik und später in der NS-Zeit, formulierte 1918 die Leitlinien deutscher Arbeits-Migration-Politik wie folgt „Es ist fraglos, dass die deutsche Volkswirtschaft aus der Arbeitskraft der im besten Alter stehenden Ausländer einen hohen Gewinn zieht, wobei das Auswanderungsland die Aufzuchtkosten bis zur Erwerbstätigkeit der Arbeiter übernommen hat. Von noch größerer Bedeutung ist jedoch das Abstoßen oder die verminderte Anwerbung der Ausländer in Zeiten wirtschaftlichen Niederganges.“

Das Murmeltier läuft starr vor Schreck und Kälte in die Höhle zurück. Gibt es das Tierchen eigentlich auch in Lateinamerika? Wir wissen es nicht. Aber auch dort gibt es einwanderungswillige Menschen, Migrationsgesetze, bürokratische Hürden, alberne Diskurse, Abschiebeknäste, diskriminierende und/oder ausbeuterische Arbeitsbedingungen und dementsprechende Grenzerfahrungen. Deshalb hat auch die vorliegende Ausgabe weitestgehend eine Doppelstruktur. Wir haben versucht, jede Grenzerfahrung mal von der transatlantischen, mal von der innerlateinamerikanischen Perspektive her zu beleuchten. Und das Murmeltier ist uns eigentlich ziemlich sympathisch, weil es eindrucksvoll das Recht auf Faulheit demonstriert. Wenn es nicht jedes Jahr zum Winterende aus seiner Höhle gescheucht würde …