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EndeGelände! – erfolgreicher Protestsommer in Garzweiler

Interview mit Milan Schwarze von „ausgeCO2hlt – Kampagne für den sofortigen Kohleausstieg“

Die größte CO2-Dreckschleuder Europas liegt im Rheinland, im Braunkohlerevier zwischen Köln und Aachen. Im August 2015 konnte sie für einen Tag lang gestoppt werden. Die Klimabewegung führte mit EndeGelände! ihre bislang größte Aktion Zivilen Ungehorsams in unseren Breitengraden durch. 1500 Menschen besetzten die apokalyptische Mondlandschaft der Kohlegrube Garzweiler, einige kletterten auf die gigantischen Kohlebagger. Das Medienecho war erstaunlich wohlwollend und informativ. Im Gespräch mit der ila gibt Milan Schwarze Einblicke in die Bewegung und ihre Diskussionen und resümiert die Ereignisse rund um EndeGelände!

Britt Weyde

Was macht „ausgeCO2hlt“ und wie ist die Kampagne EndeGelände! entstanden?

Das Aktionsnetzwerk ausgeCO2hlt gibt es seit 2011. Es ist aus dem Organisationskreis der Klimacamps entstanden. Mittlerweile ist es eine feste Gruppe, die sich für den sofortigen Braunkohleausstieg einsetzt. Unser Fokus ist das rheinische Braunkohlerevier. Außerdem versuchen wir in bundesweite Prozesse zu intervenieren, um Kapitalismuskritik mit dem Kampf gegen den Klimawandel zu verknüpfen, oder auch mit der Frage, was Klimawandel mit Flucht zu tun hat. Mit den Leuten vom Hambacher Forst (rheinisches Urwaldgebiet, das dem Tagebau weichen soll, d. Red.) arbeiten wir auch zusammen.

Wir von ausgeCO2hlt haben uns Anfang 2014 zusammengesetzt und überlegt, was wir anlässlich der Klimaverhandlungen in Paris im Dezember 2015 machen wollen. Der letzte Klimagipfel in Kopenhagen war für die Bewegung ein ziemlicher Tiefpunkt gewesen. Die Leute, die sich von diesem Gipfel etwas erhofft hatten, wurden enttäuscht. Insgesamt setzte uns allen die Repression ganz schön zu, weil die Polizei in Dänemark ziemlich hart war. Dann haben wir mit dem Bündnis EKIB (Energiekämpfe in Bewegung) zu diskutieren begonnen, was wir 2015 machen wollen. Ein Ergebnis war die Kampagne „Kohleausstieg ist Handarbeit“, an deren Ende eine Aktionskonferenz mit 120 Leuten im Oktober 2014 stand. Dabei kristallisierte sich heraus, dass wir im Rheinischen Braunkohlerevier eine große Aktion machen wollen, etwa im Format von „Castor schottern“, „Dresden Nazifrei“ oder Heiligendamm.

Was war deine Motivation, bei „ausgeCO2hlt“ mitzumachen?

Ich bin in einem klassisch antikapitalistischem Spektrum politisiert worden, die Krisenproteste waren für mich am Anfang ein Thema, dann die Bildungsstreiks; über die Auseinandersetzung mit indigenen Bewegungen und indigener Kultur, vor allem bei den Dakota in Nordamerika, bin ich stärker auf Umweltthemen gekommen und auf die Einsicht, dass wir ein Teil der Natur sind, dass sie unsere Lebensgrundlage ist, die wir aber gerade zerstören. So habe ich nach Verbindungen zwischen sozialen und Umweltthemen gesucht und bin auf die Klimabewegung gekommen. Als ich mich dann intensiver mit dem Klimawandel auseinandersetzte, habe ich realisiert, wie krass das alles ist und dass das die gesamten Lebensgrundlagen zerstören kann.

Habt ihr neben der Forderung „sofortiger Kohleausstieg“ auch noch kleinteiligere Forderungen an die Politik?

Von unserem Politikverständnis her kann ich sagen, dass wir keine Hoffnungen in politische Prozesse setzen. Der Atomausstieg zum Beispiel, der immer als Erfolg gefeiert wird, ist meiner Meinung nach nur ein Teilerfolg; ich bin relativ misstrauisch. Ähnlich ist es mit dem Kohleausstieg. Wir müssen eine Bewegung aufbauen, die so starken Druck ausübt, dass die Akzeptanz gegenüber der Kohlenutzung geschwächt wird und dass es über unterschiedliche Aktionen für die Kohlekonzerne immer schwieriger wird, ihr Geschäft aufrecht zu erhalten, dass es sich einfach nicht mehr für sie rentiert. Wenn dieser Ansatz populärer wird, und ich denke, dass EndeGelände! seinen Teil dazu beigetragen hat, muss die Politik darauf reagieren. Und sie wird darauf reagieren, was auch einzelne Teilerfolge mit sich bringen kann, etwa die Stilllegung einzelner Tagebaue oder das Abschalten einzelner Kraftwerke. Es ist gut, diese Teilerfolge zu würdigen, aber letztendlich brauchen wir einen System Change, einen Systemwechsel. Das ist auch der Grund, warum wir uns für Kohle entschieden haben, denn das Thema Klimawandel ist so abstrakt.

Das Ziel, euer Anliegen populärer zu machen, scheint ihr ja bei der Mainstreampresse, die durchweg positiv über EndeGelände! berichtet hat, erreicht zu haben. Welche Erfahrungen habt ihr mit der Bevölkerung des rheinischen Braunkohlereviers gemacht? Stoßt ihr auf eine gewachsene „Kohlementalität“ oder wird auch anders auf euch reagiert? Gibt es SympathisantInnen oder ist das alles „Feindesland“?

EndeGelände! war meines Erachtens ein kompletter Erfolg. Eine bessere Medienresonanz kann es zu diesem Zeitpunkt gar nicht geben, nicht nur bundesweit, auch international. Auch von der weltweiten Klimabewegung wurde die Aktion sehr positiv aufgenommen. So haben wir im Vorfeld von Paris ein klares Zeichen gesetzt, dass wir von unten aktiv werden müssen, um den Klimawandel aufzuhalten.

Wir sind seit 2010 im Revier aktiv, wo sich ganz klar die Machtstrukturen und der Einfluss von RWE zeigen. Am Anfang des Tagebaus gab es noch Protest dagegen, heute sagen viele der Ortsansässigen zu uns „Eigentlich habt ihr Recht, aber man kann nichts machen“ oder: „Vor 20 Jahren hätte man etwas machen müssen, jetzt geht das nicht mehr.“ Einzelpersonen und Bürgerinitiativen bleiben jedoch am Ball und widersetzen sich immer wieder. Wir organisieren uns mit ihnen im Bündnis gegen Braunkohle.

Wie lang reicht die Geschichte des Rheinischen Braunkohlereviers zurück?

Im Zweiten Weltkrieg wurde schon begonnen, unter Tage Kohle abzubauen. Mit den großen Tagebauen, wie zum Beispiel in Hambach, haben sie in den 70er Jahren angefangen. In den 90er Jahren gab es größere Proteste gegen die Erweiterung von Garzweiler (Garzweiler II), bei denen viele Leute von vor Ort aktiv waren, die heute jedoch enttäuscht sind.

Wie zeigen sich die erwähnten Machtstrukturen von RWE konkret in der Region? Ist es hauptsächlich das Arbeitsplatzargument oder auch die Einbindung von LokalpolitikerInnen?

Zum einen gibt es viele Politiker, die neben ihrem PolitikerInnenjob noch einen Posten bei RWE in den Aufsichtsräten haben. Viele Vorhaben von RWE werden deshalb einfach durchgewunken. Die Geschichte von den Arbeitsplätzen wird auch immer wieder von RWE erzählt: „Wenn wir weg sind, herrscht Arbeitslosigkeit in der Region.“ Damit werden Alternativen gar nicht erst angegangen. Genau das ist das Problem: Es wird immer wieder die gleiche Geschichte erzählt. Unsere Aufgabe wäre es eigentlich, Leute zu finden, die eine andere Geschichte erzählen, die andere Perspektiven haben und die zeigen, dass sie widerständig sind.

Gibt es denn auch Leute, die durch die Aktionen diesen Sommer noch mal anders auf die Situation in ihrer Gegend gucken?

Die Menschenkette im April dieses Jahres hat auf jeden Fall ihren Beitrag geleistet, daran haben sich viele Leute aus der Region beteiligt, die wir gar nicht hätten mobilisieren können, weil es von der Aktionsform her etwas anderes ist. Und auch bei der Demo, die sich mit EndeGelände! am 15. August solidarisierte, waren viele Leute aus der Region. Insgesamt würde ich aber sagen, dass die Zusammenarbeit mit den Leuten vor Ort schwierig ist und wir das noch ausbauen können.

Welche Bilanz zieht ihr von diesem Sommer, von der Aktion EndeGelände! und dem Klimacamp?

Insgesamt war EndeGelände! ein großer Erfolg. Wir sind am Morgen des 15. August mit ungefähr 1500 Leuten vom Camp aus losgegangen, haben uns aufgeteilt in vier „Finger“. Zwischen dem Camp und der Grube, in die wir hineinwollten, lag eine Autobahn, die von der Polizei leicht abzuriegeln war. Der erste Finger hat es geschafft, sich durch einen Tunnel durchzuschieben, der von der Polizei, Polizeiautos und drei Reihen Polizisten, blockiert war. Die Leute waren extrem entschlossen, das war der internationale Finger, bei dem etwa 300 Leute aus verschiedenen Ländern mit dabei waren. Sie haben tatsächlich die Polizeikette zurückgedrängt. Diese Entschlossenheit und der solidarische Zusammenhalt haben mich sehr beeindruckt. Hier wird aber auch ein Problem deutlich. Sie haben es geschafft, durch diesen Tunnel und auch ins Loch zu kommen, mehrere Polizeiketten immer wieder zu durchfließen, aber allein bei dem ersten Durchbruch sind 14 Personen verhaftet worden und die Leute hatten zum Teil Kopfverletzungen oder sind mit Gehirnerschütterungen ins Krankenhaus gekommen. Diese Art von Polizeikontakt war für einige ziemlich traumatisierend. Wir haben es zwar geschafft, viele neue Leute zu gewinnen und mit Aktionstrainings gut vorzubereiten, aber nach solchen Aktionen sind viele auch seelisch belastet, weshalb eine emotionale Nachbereitung wie etwa in Kleingruppen und mit „Out of Action“ ein extrem wichtiger Teil von Aktionen ist. Die anderen Finger haben es auf unterschiedlichen Wegen ebenfalls in die Grube geschafft. Ein Finger ist über die Autobahn rübergelaufen, was dadurch möglich wurde, dass sich vorher zwei Aktivisten über der Autobahn abgeseilt hatten und die Autobahn gesperrt werden musste. Alle Finger haben es ins Loch geschafft, was schon mal ein totaler Erfolg war. Ein Finger ist sogar noch auf einen Bagger draufgeklettert, dadurch wurde der ganze Tagebau stillgelegt. Alle Maschinen, die vorher noch liefen, wurden angehalten. Was mich total beeindruckt hat, war die Zusammenarbeit von RWE und Polizei. Es gab Bilder, wie die Polizisten auf den Geländewagen von RWE saßen. Solche Bilder kennt man eher aus Lateinamerika, wo der Staat mit paramilitärischen Strukturen zusammenarbeitet. Das hat ganz klar gezeigt, dass der Staat den Kohleabbau stützt und damit die Klimakiller schützt.

Die meisten AktivistInnen in der Grube wurden in mehreren Kesseln festgesetzt und danach die Personalien festgestellt. Wie sind jetzt die juristischen Konsequenzen?

Gegen etwa 800 Leute wurde Strafanzeige gestellt. Etwa 750 Personen haben ihre Personalien nicht angegeben, wodurch die ganze Struktur der Polizei überfordert war und zusammengebrochen ist, da sie von diesen Leuten nicht die Identität in den dafür vorgesehenen zwölf Stunden feststellen konnte und sie danach gehen lassen mussten. Insofern haben sie nur von einem Teil der Leute die Personalien bekommen. Es ist aber auch viel fotografiert worden, insofern steht zu befürchten, dass noch Nachforschungen laufen. Was bei den Strafanzeigen zur Last gelegt werden wird, ist noch nicht ganz klar, aber es geht zuallererst um Hausfriedensbruch. Wobei das natürlich absurd ist, wie es ein Journalist des Westdeutschen Rundfunks ganz richtig gesagt hat in seinem Kommentar: Eigentlich betreibt ja RWE Hausfriedensbruch, da der Konzern die Häuser der Leute zerstört, die dem Tagebau weichen müssen.

Michael Bauchmüller schrieb in der Süddeutschen Zeitung, dass Garzweiler das neue Wendland (Region, in dem das geplante atomare Endlager Gorleben liegt – die Red.) sei. Seht ihr das auch so?

Ja, zum einen schon, und das ist auch genau das, was wir machen wollten, einen Ort, wo Klimawandel konkret gemacht wird, als Kristallisationspunkt zu haben und dort Verknüpfungen herzustellen. Auf der anderen Seite ist es aber auch nicht so, weil die Strukturen und lokalen Gegebenheiten anders sind. Im Rheinland gibt es den Tagebau schon sehr lange, während es beim Wendland darum ging, dass etwas in die Region hineingetragen wird, wodurch sich der Widerstand ganz anders formieren konnte. Außerdem hat es im Wendland schon immer eine andere Widerstandskultur gegeben, und für viele Leute war es verhältnismäßig leicht, dorthin zu ziehen, weil es günstig Häuser zu erwerben gab.
 
Auf dem Klimacamp bzw. der Degrowth-Summerschool waren ja auch einige internationale Gäste, unter anderem aus Lateinamerika. Habt ihr noch mal neue Anstöße bekommen?

Das Klimacamp hat dieses Jahr viele Leute beeindruckt, insgesamt waren 2000 Leute da, im Durchschnitt waren wir 1000 im Camp. Zum Vergleich: Letztes Jahr waren im Schnitt 200 bis 300 Leute da, vorletztes Jahr waren es insgesamt 800, das war in Zusammenarbeit mit Reclaim the fields. Dieses Jahr gab es allein zur Degrowth-Summerschool 500 Anmeldungen. Ich finde diese Zusammenarbeit sehr spannend, weil über die Wachstumskritik noch mal die Kapitalismuskritik angegangen wird und ganz andere Leute anspricht. Einerseits ist es wichtig zu zeigen: „Das ist das, was wir nicht wollen, wir sind dagegen!“, andererseits aber auch die Frage zu stellen: „Wie kann es denn anders gehen?“ und Perspektiven zu erarbeiten. Genau das macht die Degrowthbewegung.

Anfang November geht’s weiter mit einer Aktionskonferenz …

Am 7./8. November findet in Leipzig eine Aktionskonferenz statt, auf der es darum gehen wird, was wir nächstes Jahr als Klimabewegung machen. Es geht um Perspektiven.

Auch wenn realpolitische Forderungen nicht euer Aufgabengebiet ist – kannst du was zum aktuellen Stand des Kohleausstiegsgesetzes sagen?

Das schläft zurzeit. Da müssen wir wieder Bewegung reinbringen. Wobei natürlich die Frage ist, welche Rolle dabei ausgeCO2holt oder EndeGelände! spielt. Es gibt unterschiedliche Aufgaben in so einer Bewegung und unsere Aufgabe ist es, immer wieder die Systemfrage zu stellen, linke Akteure dazu zu bewegen, die Verknüpfung herzustellen. Andere haben dann eher die Aufgabe zu gucken, was konkrete Schritte wären, die eine Regierung umsetzen kann.

Was erwartet ihr von den Klimaverhandlungen in Paris? Fahren da einige von euch hin oder mobilisiert ihr gar da hin?

Das wird nach wie vor diskutiert; einige von uns werden hinfahren. Für mich geht’s ganz klar darum zu zeigen, dass wir keine Hoffnungen in die Klimaverhandlungen haben, dass es vielmehr darum geht, ähnlich wie es Naomi Klein in ihrem Buch „Die Entscheidung: Klima vs. Kapitalismus“ schreibt, dass wir Blockadepunkte aufmachen, Orte, an denen Protest stattfindet. Das ist eine Perspektive von unten, wie wir den Klimawandel aufhalten können. Wir können Paris nutzen, um neue Leute dafür zu gewinnen, diesen Ansatz in ihren Regionen umzusetzen. Aus meiner Sicht sind die Klimaverhandlungen in Paris nicht der Ort, um Widerstand zu leisten. Einige Leute überlegen zwar, dort Blockaden oder anderes zu machen, aber aus meiner Sicht ergibt das keinen Sinn, man holt sich dort nur eine blutige Nase. Wir müssen zu den Orten gehen, wo es konkret wird, und dort blockieren.

Was bedeutet Klimagerechtigkeit für dich? Wie können wir sie erlangen?

Das finde ich eine sehr wichtige Frage. Hier geht es ja viel um Braunkohle, dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die zweitgrößte Energiequelle im Energiemix in Deutschland Steinkohle ist, wovon ein großer Teil aus Kolumbien kommt. Für mich geht es bei der Klimagerechtigkeit darum, dass wir in den Regionen, in denen der Klimawandel vor allem produziert wurde, also in Europa, den USA etc., unseren Verbrauch massiv zurückfahren, und zwar nicht, indem wir auf „grünen“ Konsum setzen, sondern indem wir die Produktionsverhältnisse ändern, was nur über den Ausstieg aus dem Kapitalismus geht. Für mich ist einer der Ansatzpunkte, um Klimagerechtigkeit herzustellen, der Kampf gegen Braunkohle, weil die Braunkohle den Klimawandel vorantreibt und weil die Energie, die damit hergestellt wird, für Industrien eingesetzt wird, die wir nicht wollen, Waffenproduktion etc., die aus meiner Sicht überflüssig sind und abgeschafft gehören. Hier wird Klimagerechtigkeit konkret. Es geht nicht darum, irgendwelche Forderungen an die Regierungen zu stellen, endlich mal bitte Klimagerechtigkeit walten zu lassen, denn das werden sie nicht tun. Das müssen wir erkämpfen und dafür brauchen wir eine Perspektive von unten.

Was ich noch spannend finde bei der Verbindung zu Lateinamerika und was ich versuche, stark zu machen, weshalb mir die Verbindung zum Degrowthansatz wichtig ist: Letztendlich geht es um ein gutes Leben, um das buen vivir. Da beziehen wir uns stark auf die Diskussionen aus Lateinamerika, weil dieser Punkt in der Diskussion der deutschen Linken fehlt, dass ein gutes Leben nicht Kaviar und und und ist, sondern dass es darum geht, ein gutes Leben nicht nur für Menschen zu schaffen, sondern für den ganzen Planeten, also für alles Lebende, was im Konzept des buen vivir dann „Mutter Erde“ genannt wird. Das müssen wir uns immer wieder sagen, damit wir nicht in unserem Kampf „gegen“ etwas verloren gehen, sondern sehen, warum wir kämpfen, nämlich für das, was wir lieben.

Das Interview führte Britt Weyde im September 2015.