Brasilien - Lula ist Präsident

Jetzt kommt es darauf an
Lula ist offiziell Präsident Brasiliens
von Gert Eisenbürger

Am 1. Januar war es soweit. Der im Oktober mit über 60 Prozent der Stimmen gewählte Luiz Inácio Lula da Silva von der linken Arbeiterpartei PT wurde offiziell in sein Amt als brasilianischer Präsident eingeführt. 130 000 AktivistInnen der PT und anderer Linksparteien waren nach Brasília gekommen, um bei der Amtseinführung ihres Präsidenten dabei zu sein. Durch sie sei das Regierungsviertel der sterilen Retortenstadt Brasília erstmals mit Leben gefüllt worden, meinte am folgenden Tag ein Kommentator der in der Hauptstadt erscheinenden Tageszeitung „Corréio Braziliense“.

Seit seinem grandiosen Wahlsieg im Oktober hatte Lula kaum mehr eine ruhige Minute. Jeder Schritt, den er tat, wurde von Presse- und Fernsehteams verfolgt. Anschließend wurde dann nicht nur über die Dinge berichtet, die eine gewisse politische Relevanz haben oder haben könnten, also etwa wen er getroffen oder mit wem er gegessen hat. Ausführlich war auch nachzulesen, wie er gekleidet war, was er aß, wer das Fleisch für das gemeinsame Grillen mit seinem Amtsvorgänger Cardoso besorgt hatte und aus welchem Bundesstaat es kam. Natürlich wurde auch sein Lebensweg bis ins kleinste Detail nachgezeichnet. Immerhin erfuhr die Ober- und Mittelschicht so etwas darüber, wie die Biographien der BrasilianerInnen aussehen, die nicht in gesicherte soziale Verhältnisse hineingeboren werden. Lula wurde 1945 als Kind einer bitterarmen Landarbeiterfamilie im Bundesstaat Pernambuco im Nordosten geboren. Kurz nach seiner Geburt verließ der Vater die Region, um im Bundesstaat Sao Paulo im damals prosperierenden Südosten Arbeit zu finden. Sieben Jahre später zog auch die Mutter mit neun Kindern (weitere Geschwister waren im Kindesalter gestorben) nach São Paulo. Schon als Kind arbeitete Lula. Als Schuhputzer trug er zum Familienunterhalt bei. Mit 14 hatte er seinen ersten festen Job als Hilfsarbeiter in einem Metallbetrieb. Später wurde er Mechaniker, schließlich Werkzeugmacher bei VW do Brasil. In den sechziger Jahren begann er sich gewerkschaftlich zu engagieren. Brasiliens Gewerkschaften agierten traditionell sozialpartnerschaftlich und assistentialistisch, eine Orientierung, die sich nach dem Militärputsch 1964 gezwungenermaßen noch verstärkte. Linke KollegInnen wurden aus den Gewerkschaftsführungen entfernt, und die Gewerkschaften verkamen zu bürokratischen Sozialdiensten, die oft zwar zahnärztliche Behandlungen anboten, mit Lohnkämpfen aber nichts am Hut hatten.

Gegen dieses Gewerkschaftverständnis formierte sich in den siebziger Jahren vor allem in den dynamischen Großbetrieben eine Opposition, die stark von linkschristlichen und anarchosyndikalistischen Ideen geprägt war. Es war die Zeit des sogenannten brasilianischen Wirtschaftswunders, in der sich das Industrieproletariat stark vergrößerte und eine Schicht von selbstbewußten FacharbeiterInnen (ganz überwiegend Männer) entstand, die einen größeren Anteil am Kuchen forderte. Die neuen Gewerkschafter, die sich selbst „auténticos“ nannten, stellten die herrschende Wirtschaftsordnung in Frage und proklamierten den Klassenkampf. Ihr bekanntester Vertreter wurde Luiz Inácio da Silva, genannt Lula. (Den Spitznamen „Lula“ - „Tintenfisch“ ließ er sich übrigens vor seiner ersten Präsidentschaftskandidatur oin den Pass eintragen, weil er nur unter diesem Namen bekannt war. Seitdem heißt er ganz offiziell Luiz Inácio Lula da Silva). Als Präsident der Metallarbeitergewerkschaft von São Bernardo do Campo und Diadema, dem zum Großraum von São Paulo gehörenden Zentrum der brasilianischen Automobilindustrie, wurde er zur charismatischen Führungsfigur der großen Streikbewegung 1978-80, die nicht nur ordentliche Lohnerhöhungen und Arbeitszeitverkürzungen durchsetzte, sondern auch das Ende der Militärdiktatur in Brasilien besiegelte. Der von den Militärs proklamierten schrittweisen demokratischen Öffnung setzten die KollegInnen eine eigene Dynamik entgegen. So scherten sie sich etwa wenig darum, dass die Streiks für illegal erklärt wurden, und machten damit der ganzen Gesellschaft klar, dass sie die Gesetze der Diktatur nicht mehr akzeptierten.

Als sich 1980 aus den authentischen Gewerkschaften, den sozialen Bewegungen, den christlichen Basisgemeinden, altlinken AktivistInnen und marxistischen Intellektuellen mit der PT erstmals in der brasilianischen Geschichte eine linke Massenpartei formierte, wurde Lula ihr herausragender Repräsentant. Er trat viermal als PT-Präsidentschaftskandidat an. Beim letzten Mal schaffte er es. Die Biographie Lulas wurde nach seinem Wahlsieg in den brasilianischen Medien gerne als mordernes Märchen à la „Tellerwäscher zum Millionär“ verniedlicht. Der arme Nordestinho, der es bis ganz nach oben geschafft hat. Natürlich hat sein Aufstieg nichts Märchenhaftes. Er ist vielmehr Ausdruck eines kollektiven Prozesses, der gegen die brasilianischen Eliten und die multinationalen Konzerne durchgekämpft wurde. Anders als noch während der Wahlkampfmonate versuchen es diese Sektoren inzwischen mit Umarmungstaktik und bekunden ihre Bereitschaft, sich mit Lula zu arangieren. Sobald er es aber wagen sollte, ihre Interessen zu tangieren, werden sich ihre Medien (und das sind in Brasilien faktisch alle!) wie Hyänen auf ihn stürzen und ihn als KommunistenTerroristenDiktator o.ä. denunzieren.

Die Erwartungen an Lula und seine Regierung sind gigantisch und widersprüchlich: Die Armen erwarten von ihm grundlegende Verbesserungen ihrer Situation, die Mittelschichten vor allem Stabilität und Sicherheit, und die Eliten verlangen, dass er ihre Interessen garantiert und gleichzeitig den sozialen Frieden herstellt, also etwa in der Agrarfrage, dass die Landbesetzungen aufhören, der Landbesitz der Großgrundbesitzer aber unangetastet bleibt.
Diesen völlig unterschiedlichen Erwartungen mußte Lula bei der Bildung seiner Regierung irgendwie entsprechen, wollte er nicht von vorne herein eine gesellschaftliche Polarisierung und rechte Konspiration à la Venezuela riskieren. Gleichzeitig musste er zumindest eine knappe parlamentarische Mehrheit zusammen bekommen. Die PT wurde zwar erstmals stärkste Fraktion im Parlament, stellt damit aber gerade mal 91 der 413 Abgeordneten. So ist Lulas Regierung denn auch ein sehr heterogenes Team von Leuten mit sehr unterschiedlichen Hintergründen und politischen Positionen. Um die Akteure der Finanzmärkte zu beruhigen, gab er lange vor den Kabinettsmitgliedern den Namen des neuen Zentralbankpräsidenten bekannt. Er berief Henrique Meirelles – langjähriges Vorstandsmitglied der BankBoston und Mitglied der PSDB, der Partei von Lulas konservativem Vorgänger Fernando Henrique Cardoso. Brasiliens Eliten, die internationalen Gläubigerbanken und der IWF reagierten befriedigt, die Linke war enttäuscht. Auch die Ernennung des Agrarministers stieß bei den linken UnterstützerInnen der PT auf Unverständnis.

Die Landlosenbewegung MST und andere soziale Organisationen hatten die Zusammenlegung des Landwirtschafts- ministeriums und des Agrarreformministeriums gefordert (vgl. ila 261), um eine grundlegende Neuorientierung der brasilianischen Landwirtschaft einzuleiten. Lula nahm den Vorschlag nicht auf, beließ es bei der Trennung der Ministerien und ernannte mit Roberto Rodrigues einen Vertreter der Agrarexportlobby zum Landwirtschaftsminister. Gleichzeitig berief er mit Miguel Rossetto, dem bisherigen Vizegouverneur von Rio Grande do Sul, einem ausgewiesenen Repräsentanten der Sozialistischen Linken in der PT zum Agrarreformminister. Jenen Balanceakt zwischen bürgerlichen Politikern (ausschließlich Männer) und VertreterInnen der unterschiedlichen Strömungen in der PT versuchte er bei der Besetzung des gesamten Kabinetts. Zwar dominieren unter den PT-MinisterInnen die Angehörigen von Lulas sozialdemokratischer Articulação-Strömung, es gibt aber eine Reihe dezidierter Linker – übrigens fast alle aus dem südbrasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Sul. Außer den PT-Mitgliedern und mehreren Parteilosen gehören dem Kabinett Vertreter (nur Männer) neun weiterer Parteien an, wovon einzig die PcdoB (Kommunistische Partei von Brasilien, früher maoistisch, heute irgendwie links und seit Ende der achtziger Jahre bei allen nationalen Wahlen mit der PT verbündet) eine wirklich linke Partei ist. Die Sozialistische Partei PSB, die Sozialistische Volkspartei PPS, die Demokratische Arbeiterpartei PDT und die Grüne Partei tragen zwar – bis auf die letztgenannte – links klingende Namen, sind aber sehr heterogene Organisationen, die neben fortschrittlichen Strömungen auch ausgesprochen konservative und populistische Tendenzen in sich vereinigen. Schließlich gehören dem Kabinett auch Vertreter der im Mitte-Rechts-Spektrum angesiedelten Brasilianischen Arbeitspartei PTB und der Liberalen Partei an. Letztere stellt nicht nur den Transportminister, sondern mit José Alencar auch den Vizepräsidenten.

Ein politischer Coup gelang Lula mit der Ernennung von Gilberto Gil zum Kulturminister. Der international bekannte Sänger gehört zu den populärsten Künstlern Brasiliens und ist einer der bekanntesten Repräsentanten der afrobrasilianischen Bevölkerung, die ansonsten nur noch mit einer weiteren Vertreterin, der Sozialministerin Benedita da Silva im 33köpfigen Kabinett vertreten ist. Allerdings wurden gegen die Ernennung von Gilberto Gil, der Mitglied der brasilianischen Grünen ist, auch kritische Stimmen laut. Neben grundsätzlichen Einwänden, dass bekannte Künstler keineswegs gute Kulturpolitiker sein müssen (die Erfahrungen mit dem Dichter Ernesto Cardenal als Kulturminister Nicaraguas und dem Filmemacher Raoul Peck als Kulturminister Haitis bestätigen dies) wurde vor allem auf Gils politische Vergangenheit hingewiesen. Er hatte bei den zwei vorangegangenen Wahlen Fernando Henrique Cardoso gegen Lula unterstützt. Außerdem war er zwei Jahre Kulturdezernent in der rechten Stadtregierung von Salvador de Bahia. Neben der Kritik an einzelnen Regierungsmitgliedern wurde grundsätzlich die schwache Präsenz von Schwarzen und Frauen (vier Ministerinnen bzw. Staatsekretärinnen) kritisiert, wobei die Presse eher betonte, dass noch nie so viele Frauen und AfrobrasilianerInnen einer Regierung angehört hätten – es kommt halt auf die Sichtweise an.

Diese heteregone Regierungsmannschaft zusammenzuhalten und mit ihr ein politisches Projekt durchzuziehen, erfordert nicht nur viel Fingerspitzengefühl, sondern auch politische Rücksichtnahmen, die jede Schmerzgrenze überschreiten können. Diese Erfahrung machten Lula und die PT von Rio de Janeiro im Vorfeld der Regierungsbildung. Dort hatte seit März 2002 bis zum Jahresende die bisherige Vizegouverneurin Benedita da Silva von der PT als Gouverneurin fungiert, nachdem António Garotinho das Amt zugunsten seiner Präsidentschaftskandidatur aufgegeben hatte. Deren Nachfolgerin wiederum wurde Rosinha Garotinho, die Ehegattin Garotinhos. Dieser António Garotinho ist einer berüchtigsten Populisten Brasiliens. Bei den Präsidentschaftswahlen hatte er gegen Lula kandidiert und dabei einen ausgesprochen linken Diskurs benutzt. Derzeit gehört er der Sozialistischen Partei an, was aber nichts bedeutet. Gouverneur von Rio war er seinerzeit als Kandidat der Demokratischen Arbeiterpartei geworden, er wäre aber auch in rechten Parteien vorstellbar, und wenn er nicht den Namen Garotinho trüge, könnte er auch Möllemann heißen. Wes Geistes Kind er ist, stellte er nochmals kurz vor dem Amtsantritt seiner Gattin klar. Bevor seine Rosinha in den Gouverneurspalast einziehe, in dem bisher (die Schwarze) Benedita da Silva residiert hatte, erklärte er, müssten die Räumlichkeiten erst einmal desinfiziert werden. Die Schwarzen waren empört, die PT von Rio erstattete Anzeige wegen Rassismus. Natürlich wurde auch Lula von den Medien um eine Stellungnahme gebeten. Weil er die Sozialistische Partei für die Regierungsbildung brauchte und diese sich nicht von Garotinho distanzierte, eierte er rum und erklärte, das sei eine interne Angelegenheit in Rio de Janeiro, da wolle er sich nicht einmischen. Bei den politisch aktiven Schwarzen hat ihn das – zu Recht! – viele Sympathien gekostet.

Der 1. Januar war der Tag der feierlichen Amtsübergabe in Brasilia. Bei solchen Anlässen ist es in Lateinamerika üblich, dass die Staatspräsidenten anderer lateinamerikanischer Staaten anreisen. Üblicherweise wird vorher heftig darüber spekuliert, ob auch Fidel Castro kommen, d.h. ob sein Kommen erwünscht und von ihm als opportun erachtet wird. Zu Lulas Amtsantritt reisten zahlreiche Staatsoberhäupter an, auch Hugo Chávez war mit von der Partie. Und natürlich kam Fidel und erklärte gleich bei seiner Ankunft, die Präsidentschaft Lulas sei für Lateinamerika so wichtig wie seinerzeit die cubanische Revolution. Neben den offiziellen Repräsentanten der lateinamerikanischen Regierungen waren auch RepräsentantInnen der Linken aus den meisten Ländern gekommen. Ob allerdings Boliviens Präsident Sánchez de Losada über die Anwesenheit seines direkten Kontrahenten, dem Cocalero-Führer Evo Morales, sonderlich erfreut war, ist ebensowenig überliefert wie die Gedanken, die Argentiniens Präsident Duhalde hatte, als er die Anwesenheit von Hebe der Bonafini von den Müttern von der Plaza de Mayo mit ihren weißen Kopftuch erleben musste.

Aber viel wichtiger als die zahlreichen internationalen Gäste waren die 130000 BrasilianerInnen, die aus allen Landesteilen nach Brasília kamen. Keineswegs nur Mitglieder der PT, auch KommunistInnen, SozialistInnen, GewerkschafterInnen, Menschen aus den christlichen Basisgemeinden, Indios und VertreterInnen der Landlosenbewegung MST waren aus Porto Alegre im Süden, aus Belem im Norden (was in beiden Fällen mehr als 30 Stunden Busfahrt bedeutete!), aus Pernambuco und anderen Regionen des Nordostens und natürlich aus dem Industriegürtel um São Paulo aufgebrochen und hatten die Sylvesternacht auf ruckelnden Bussitzen verbracht, um beim Amtsantritt ihres Präsidenten dabei zu sein. Fast alle mit roten T-Shirts und Mützen, viele auch mit roten Fahnen. Sie warteten stundenlang vor dem Präsidentenpalast, skandierten immer wieder Lieder und Parolen, und selbst ein einstündiger Regen konnte die Stimmung nicht trüben. Als Lula aus dem Palast kam und in den offenen Präsidenten-Rolls Royce stieg, brach frenetischer Jubel aus: Das Unmögliche war möglich geworden – einer der Ihren trägt die Präsidentenschärpe, mit den weltweit zweitmeisten Stimmen gewählt.

In fast allen Zeitungen fand sich am Folgetag ein Foto einer Gruppe von Nachbarn und Verwandten, die aus Lulas Heimatstadt Garahuns in Pernambuco gekommen war. Sie hielten ein Transparent hoch, auf dem zu lesen war: „Lula – der erste Präsident derer, die niemals die Regierung hatten.“ Dies drückt wohl die Stimmung vieler BrasilianerInnen aus und bedeutet auch einen tiefen Einschnitt in der politischen Kultur des Landes. Seit der Kolonialzeit hatten die Eliten die Verteilung der politischen Ämter unter sich ausgemauschelt und nun steht ein Lula an der Spitze des Staates. „Die Hoffnung hat die Angst besiegt“, feiern PT-Plakate die neue Stimmung. Auf der praktischen Ebene wird Lula vermutlich nicht wesentlich anders agieren als ein linksintellektueller Bürgersohn, schließlich ist er ein erfahrener Politiker, der seit über zwanzig Jahren im Geschäft ist. Aber erst einmal zählt die symbolische Ebene. Lula ist eben kein Bürgersohn, sondern ein Repräsentat des anderen Brasilien, das bislang von der politischen und selbstredend auch wirtschaftlichen Macht ausgeschlossen war. „Brasilien hat zu sich selbst gefunden“, titelte eine große Tageszeitung am Tag nach DEM Tag.

Lula genießt derzeit eine ungeheure Popularität. Seine Gesten begeistern die Leute. Ob er während der hektischen Regierungsbildungsphase einen alten Genossen von der Metallarbeitergewerkschaft im Krankenhaus besucht und zwanzig Minuten auf seinem Bett sitzt, oder ob er in Tränen ausbricht, als er vom Obersten Wahlgericht das Präsidentendiplom erhält und darauf hinweist, dies sei das erste Diplom in seinem Leben. Und er findet die richtigen Worten, nicht zuletzt in Washington, wo George Dabbelju ihn zur Unterstützung des Kriegs gegen den Terror aufgefordert hatte. Lula verdammte den Terror gegen unschuldige Menschen und betonte, dass er bekämpft werden müsse. Dann erklärte er dem verdutzten Bush aber, dass die wesentliche Priorität seiner Regierung ein anderer Krieg, nämlich der Krieg gegen den Hunger sein werde. Diese Antwort hat nicht nur die meisten BrasilianerInnen begeistert.
Doch die Welle der Begeisterung wird irgendwann abebben. Dann wollen die Leute Erfolge sehen – Erfolge vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet. Diesem Erwartungsdruck wird Lula nur schwer entsprechen können. Sozialdemokratische Reformkonzepte, die die Eigentums- und Produktionsverhältnisse nicht grundsätzlich in Frage stellen, können nur dann (zeitweilig) funktionieren, wenn die Wirtschaft prosperiert und Zuwächse gerechter verteilt werden können. Gibt es aber kein kräftiges Wirtschaftswachstum, sind soziale Fortschritte für die Benachteiligten nur dann möglich, wenn die Privilegien der Wohlhabenden angetastet und die gigantischen Kapitalabflüsse durch Schuldendienstleistungen ausgesetzt werden. Wenn eine linke Regierung dies aber tun würde, ginge das propagandistische Trommelfeuer los. Man denke nur an das Geschrei in Deutschland, als einige SPD-Politiker in den letzten Monaten mit dem Gedanken spielten, anstatt den Sozialabbau weiter zu forcieren, die Reichen stärker zur Kasse zu bitten.

Wenn Lula das in Brasilien versuchen würde, wären das derzeitige Wohlwollen der Medien und damit auch seine unpolitische Popularität schnell dahin. Um dann gegenhalten zu können, bedürfte es einer machtvollen sozialen Bewegung von unten. Die Mobilisierung war im Wahljahr zwar beträchtlich und in einigen Sektoren sind die sozialen Bewegungen sehr ernst zu nehmende Faktoren (z.B. die MST), aber als durchsetzungsfähiges Korrektiv reicht das noch lange nicht. So wird die PT einen Interessenausgleich versuchen und sich auch nicht gegen die internationalen Gläubiger stellen. Lula hat bei mehreren Gelegenheiten, gleich am ersten Tag nach der Wahl wie auch bei seiner Antrittsrede im Kongress, immer wieder deutlich gemacht, dass die Bekämpfung des Hungers in Brasilien ein Hauptziel seiner Regierung sei. Er hat damit den Blick der Gesellschaft auf den skandalösen Zustand gelenkt, dass im neuntwichtigsten Industriestaat der Erde, der zudem zu den weltweit wichtigsten Agrarexporteuren gehört, Millionen Menschen hungern und jährlich Zehntausende Menschen an den Folgen der dauernden Unterernährung sterben. Hier könnte eine konsequent am Ziel der Ernährungssicherheit orientierte Regierungspolitik viel erreichen, denn alle BrasilianerInnen satt zu machen, wäre mit den vorhandenen Resourcen durchaus möglich – auch ohne Engriffe in die Besitzverhältnisse.

Auch wenn die Spielräume von Lulas Regierung eng sind, könnte sie doch in einigen wichtigen Bereichen (Ernährungssicherheit, Gesundheit, Bildung, Agrarreform) etwas erreichen, wovon viele BrasilianerInnen profitieren würden. Nicht zuletzt haben die von der Linken gestellten Stadt- und Landesregierungen vom nördlichsten Bundesstaat Amapá bis zum südlichsten Staat Rio Grande do Sul bewiesen, dass nur mit dem gerechteren und gezielteren Einsatz der vorhandenen Mittel wesentliche Fortschritte erreicht werden konnten. Allerdings sind Amapá und Rio Grande do Sul auch warnende Beispiele. In beiden Staaten verlor die Linke bei den Wahlen im September/Oktober ihre Regierungsmehrheiten. Die Ursachen der Niederlagen war in beiden Fällen übrigens nicht erster Linie eine erfolgreiche Mobilisierung der rechten Parteien, sondern innerlinke Spaltungen und Machtkämpfe (in Amapá zwischen der dort linken Sozialistischen Partei und der PT, in Rio Grande do Sul innerhalb der PT). Es wäre bitter, wenn solches auch Lulas Regierung das Genick brechen würde. Denn bei aller angebrachten Skepsis ist ihr aller Erfolg dieser Welt zu wünschen.