aus MST / ila 261

Terrabona – ein Heiliger auf Reisen
 Nicaragua: Machtkampf zwischen dem Präsidenten
 und seinem Vorgänger
von Andreas van Baaijen

Enrique Bolaños, seit Ende 2001 Präsident von Nicaragua, weiß die Korruptionsaffäre um seinen Amtsvorgänger Alemán geschickt für sich zu nutzen. Um seinen Konkurrenten und ehemaligen Parteifreund Alemán politisch zu ruinieren und von anderen innenpolitischen Problemen abzulenken, stützt er sich bei seinem „Kampf gegen die Korruption“ auch auf den Rückhalt der USA.

Normalerweise hält sich San José, ein kleiner Heiliger aus geschnitztem Holz, mit weißem Anstrich und freundlichem Äußeren, in einem Schrein in seiner Heimatkirche auf. Die Gemeinde verehrt ihn als geheimnisvollen Wunderbringer, der die Gerechten schützt und den Ungläubigen böse Streiche spielt. Seine Kirche steht in Terrabona, einem Dorf im Süden Matagalpas. Die Legende erzählt, dass Bewohner des Städtchens die Figur einstmals in einem Baumstumpf fanden. Und wahrlich: Sollte Gott jemals einen Flecken auserkoren haben, der einen kleinen gutmütigen Heiligen verdient hätte, dann muss es dieser Ort gewesen sein: Eingebettet in ein grünes Tal, verwöhnt von frischen Lüften, auf fruchtbarer Erde und unter goldener Sonne reift hier der wohl schönste Mais Nicaraguas. Wer in seinem Leben noch keine frisch gebackene Guirila bekam, eine Tortilla aus jungem frischem Mais, der weiß nicht, was Leben heißt.
Zugegeben, heil ist die Welt auch hier nicht, obschon behütet vom leutseligen Gottesfreund. Man ahnt hier wenig, welch' große Schlachten zur Zeit in der heißen Hauptstadt gefochten werden. Dort präsentiert sich Nicaragua der Welt zur Zeit als wohlgefällige Bühne, auf der es endlich mal wieder wahre Helden und schmähliche Schurken gibt. Der hehre Kampf des Guten gegen das Böse wird dort ausgetragen, der „Krieg gegen die Korruption“.

Was ist geschehen? Enrique Bolaños, eben noch Vizepräsident unter Alemán und damit mitverantwortlich für eine der korruptesten Regierungen Mittelamerikas seit der Unabhängigkeit, wird Ende 2001 zum Präsidenten gewählt. Alemán übergibt seinem Parteifreund das Amt mit der klaren Strategie, sich bei den nächsten Wahlen wieder zum Staatschef küren zu lassen. Zwischenzeitlich würde er sich mit dem Amt des Parlamentspräsidenten zufrieden geben und von dort aus seine Staats- und Privatgeschäfte weiter betreiben. Er kann dabei nicht nur mit der unerschütterlichen Unterstützung der Mehrheitsfraktion der PLC rechnen, sondern hat auch die meisten der staatlichen Institutionen und Behörden fest in seiner Hand: Nach dem Deal mit der FSLN im Jahre 1999, dem so genannten „pacto“, hatten sich Ortega und Alemán alle entscheidenden staatlichen Stellen untereinander aufgeteilt und sich jeweils einen Sitz im nächsten Parlament und Immunität vor der Justiz verschafft. Gemütlich hätte die Zeit für Alemán werden können, der im Verlauf seiner fünfjährigen Amtszeit allein seinen „offiziellen“ Besitz von 26 Tsd. auf 1,4 Mio US-Dollar steigerte. Doch er hatte nicht mit Bolaños gerechnet.Bolaños ist ein Potentat der alten Schule, moralisch, konservativ, autoritär. Der Kampf gegen die Korruption ist seine Erfindung, seine Inszenierung, mit dem Plazet der USA. Das Schauspiel enthält fast alle Elemente eines klassischen Dramas. Ehre, Feindschaft, Enttäuschung, Rache, Loyalität versus moralische Integrität. Am Tag der öffentlichen Enthüllung der Korruptionsaffäre sagt Bolaños im Fernsehen: „Arnoldo, ich bin traurig und enttäuscht. Nie hätte ich gedacht, dass du derart dein Volk betrügen würdest.“

Der Machtkampf beginnt gleich nach Amtsantritt. Groß ist die Macht und der Einfluss Alemáns. Doch hatte sich Bolaños geschickt die strategische Zusammenarbeit der FSLN gesichert, der nicaraguanische Unternehmerverband steht fest hinter seinem langjährigen Vorsitzenden, das diplomatische Corps und vor allem die USA finden in dem Apologeten des neoliberalen Kapitalismus einen vernünftigen und vorzeigbaren, einen „nachhaltigeren“ Ergebenen.
Das Schauspiel erreicht seinen ersten Höhepunkt, als Bolaños am 2. August zum großen Entscheidungskampf zusammenruft: Showdown im „Olofito“, dem großen Kongresszentrum Managuas. In einer Power-Point-Animation auf riesiger Leinwand stellt der Generalstaatsanwalt der nicaraguanischen Öffentlichkeit die Betrügereien des Ex-Präsidenten vor: Zahlen, Namen, Daten, Konten: die nachweisbare Unterschlagung und Abzweigung von etwa 100 Millionen US-Dollar. Gegen 14 Personen erhebt die nicaraguanische Justiz Anklage, darunter fünf Familienmitglieder des Ex-Präsidenten. Zehn dieser vierzehn Oberschicht-„Outlaws“ befinden sich bereits bei Anklageerhebung im Ausland.

Am 10. September verkündet die zuständige Richterin ein erstes Urteil: Alle Angeklagten sind in Untersuchungshaft zu nehmen, das Parlament wird aufgerufen, den beiden Abgeordneten Alemán und seiner Tochter die Immunität abzuerkennen. Nicaragua hält den Atem an. Der wirkliche Höhepunkt in der „Göttlichen Komödie“ aber ist dann neun Tage später erreicht: Nachdem sich das zuständige Gremium, die „Junta Directiva“ des Parlaments (ausnahmslos mit Alemán-Anhängern besetzt), trotz drückender Beweislast zweimal weigert, eine Untersuchungskommission zur Aberkennung der Immunität einzuberufen, tritt an diesem denkwürdigen Tag das Parlament zusammen (die Alemán-Abgeordneten sind aus Protest nicht erschienen) und wählt, verfassungsrechtlich fragwürdig, kurzerhand eine neue „Junta Directiva“. Alemán verliert den Job des Parlamentspräsidenten, die Kommission wird eingesetzt. Ein Gefühl liegt in der schwülheißen Luft wie nach einem Staatsstreich: ein Volk als Ödipus.

Bolaños organisiert einen nationalen Jubeltag am 21. September, spricht schwülstig von einer „Revolution des Friedens“. Es hagelt weitere Anklagen gegen Alemán; Konten, Anwesen und Güter von ihm und seiner Familie werden in Panamá und den USA beschlagnahmt. Verbündete auf beiden Seiten: Da sind diejenigen, die aus Ergebenheit, Abhängigkeit oder Überzeugung an Alemán festhalten und jene, die nur darauf warteten, den autokratischen Caudillo, „Gordoman“, von der politischen Bühne zu wischen. Die USA stehen fest hinter Bolaños, sie gehörten zu den ersten, die sich eindeutig für den „Kampf gegen die Korruption“ des gewendeten Saubermanns aussprachen. Die „internationale Gebergemeinschaft“ reibt sich ebenso die Hände wie die nationale Presse, die sich schon seit Monaten auf Alemán eingeschossen hat. Alte Rechnungen werden beglichen.

Eine eigentümliche Dynamik macht sich breit. Begeistert und teilweise kläglich unkritisch reiht sich die sogenannte Zivilgesellschaft in die von Regierungsseite ausgerufene Schlacht ein. Der alte Ernesto Cardenal meldet sich in einer Anzeige zu Wort und entschuldigt sich, vor der Wahl zur Enthaltung aufgerufen zu haben: Er habe sich getäuscht in Bolaños. Die Zeitschrift „envio“ spricht von historischen Tagen für die Nation. Eine Anzeige der autonomen Frauenbewegung, die sich im „Comité Nacional Feminista“ CNF organisiert, weist etwas piepsig darauf hin, dass Korruption ein System ist, das den gesamten Herrschaftsapparat durchdringt: „Korruption beginnt nicht mit Alemán und endet auch nicht mit ihm.“ Vilma Núñez, Präsidentin des Menschenrechtskomitees CENIDH, sagt am 9. August im El Nuevo Diario: „Wir unterstützen den Kampf des Präsidenten total. (...) Dies ist aber kein Blanko-Scheck für Bolaños. Wir werden weiterhin diese Politik der Regierung kritisieren, die die Situation der Armen immer weiter verschlimmert.“

„Diese Unterschriften-Kampagne der Regierung bindet kritisches Potential“, so Ruth Selma Herrera vom „Red de la Defensa del Consumidor“, einem neu gegründeten Netzwerk gegen Privatisierung und für KonsumentInnen-Rechte, dessen Arbeit viel öffentliche Beachtung findet, und bezieht sich dabei auf die spektakuläre landesweite Sammlung von letztlich über 800 000 Unterschriften für die Aufhebung der Immunität Alemáns. „Die Leute unterschreiben und denken dann, jetzt gehe alles seinen Weg. Das ist natürlich Quatsch, kontraproduktiv für eine kritische linke Bewegung.“ Luz Marina Tórrez vom „Colectivo de Mujeres 8 de Marzo“ in Managua hat ähnliche Bedenken: „Man darf diesem politischen System einen angeblichen Kampf gegen Korruption nicht selbst überlassen. Bolaños präsentiert sich als nationaler Held. Das zementiert nur das System der Korruption. Es muss uns darum gehen, Veränderungen durch die sozialen Bewegungen einzufordern.“

Am meisten versucht natürlich die FSLN politischen Vorteil aus der Geschichte zu schlagen. Geübt im Aufspringen und Kooptieren jedweder sozialen oder politischen Bewegung, versucht sie auch diesmal, sich an die Spitze der Korruptionsbekämpfung zu setzen. Da für den Ex-Präsidenten Daniel O. solcherlei Inszenierungen ein gefundenes Fressen sind, lässt er sich auch leicht zum großen Protestmarsch in Managua mobilisieren – schöne Gelegenheit, dem sandinistischen Fußvolk mal wieder Auslauf zu geben. Alemán lebt von der politischen Unterstützung der großen Mehrheit der PLC-Abgeordneten. Im Parlament standen bislang 38 Abgeordnete der FSLN und fünf abtrünnige PLC-Abgeordnete, die Bolaños unterstützen, gegen ein Front von 45 treuen Vasallen des Ex-Präsidenten.

Aber nicht zu unterschätzen ist auch seine Unterstützung in der Bevölkerung: Alemán hat in seiner Regierungszeit noch jede Hand geschüttelt, jeden Boden geküsst, war stets auf Reisen und verteilte dabei Almosen, Hilfen, Geschenke, Gefälligkeiten – ein waschechter Lehnsherr und Patron. Seine selbstherrliche und autoritäre Art passte dabei nur zu gut zu der Erwartung, die in Nicaragua an einen Staatschef gemeinhin gestellt wird: Es geht nicht darum, einen Staat, eine Verwaltung, eine Regierung zu managen, gar bestimmte Politiken zu verfolgen. Nein, in Nicaragua ist der Präsident der große Führer, der Wohltäter und Gönner, das Familienoberhaupt. Insofern war Alemán durchaus die Perfektion der Rolle des Caudillos, eine Rolle, die andere Staatschefs im Land (Chamorro, Ortega oder Bolaños) keinen Deut anders auszufüllen versuchten, bloß eben nicht mit so viel Erfolg. Die Zahl derjenigen im Land, deren Dank und Ergebenheit sich Alemán hat sichern können, ist immens. Seine Zukunft ist ungewiss. Möglich ist ein Exil in der Dominikanischen Republik, möglich aber auch ein Verbleiben in Nicaragua, dann natürlich ohne Gefängnisstrafe: Zu gefährlich wäre es für Ortega und Bolaños, einen Alemán im Knast in Tipitapa sitzen zu haben. Wie auch immer die Zukunft aussehen wird: Es wird eine Verhandlungslösung sein zwischen Bolaños, Alemán, Ortega, Obando y Bravo und den USA.

Kirche steht hinter Alemán

Die katholische Kirche mit dem Kardinal Obando y Bravo steht noch fest hinter der Alemán-Dynastie, zu eng verwoben sind gegenseitige Vorteilsnahme und Gönnerhaftigkeit. Der Klerus ist sich nicht zu schade, das Gottesvolk zum Gebet für das Wohlergehen der Familie Alemán aufzufordern. Doch Teile des Gottesvolkes entziehen langsam dem Kirchenadel ihre Loyalität. Die alltägliche Moral funktioniert eben doch oft noch menschlicher und praktischer als jene aristokratischen, oftmals grotesken Anweisungen durch den katholischen Klerus. Verwundert mag San José den Kreuzzug gegen die Korruption zur Kenntnis genommen haben. Nein, das riecht ihm wohl doch zu sehr nach Inszenierung und das mit den Kreuzzügen ist auch nicht unbedingt seine Sache.

In diesen Tagen erreicht San José die Hauptstadt. Volksnah wie er ist, bereist er auf Bitte von Gottesfürchtigen, die einst aus Terrabona weggezogen sind, gerne die Lande und besucht seine treuen Anhänger. Diesmal also geht's nach Managua. Doña Miriam, eine lebenslustige Dame aus dem idyllischen Terrabona, geleitet ihn über Ciudad Darío bis ins abgewrackte barrio Christo Rey im Herzen Managuas, in das sich kein Taxi traut und wo die berüchtigten Jugendbanden das Sagen haben. Dort, im Haus der Familie Reyes Soza, wird dem liebenswerten Heiligen ein gebührlicher Empfang bereitet. Am Abend füllt sich das Wohnzimmer, es ist kaum wieder zu erkennen. Ein Altar prunkt jetzt an der Wand, Plastikblumen, Lichterketten, Kerzen. Frauen und Kinder aus der Nachbarschaft, dann beginnt die selbstorganisierte Andacht, unprätentiös, aber bestimmt. Ein Rosenkranz zu seinen Ehren, ein paar Kirchenlieder, es ist eine familiäre Stimmung: festlich und nur ein bisschen ehrfürchtig. Als vor der Tür auf dem engen matschigen Weg mit Getöse ein Auto vorbeifährt, brummend Diesel in die Luft versprüht, der sich dann wie ein Film auf die Haut legt – eine Maßnahme des Gesundheitsministeriums gegen Moskitos und Ungeziefer –, wird das Mysterium kurz unterbrochen, fast fröhlich beginnt die Gemeinde zu husten, zu weinen, zu lachen. Und als dann der Text eines der Lieder nicht mehr zusammengebracht wird, kommentieren das die Frauen mit Aufgeregtheit und heiterer Erregung. Der ehrenvollen Aufgabe tut die unformelle Gesellschaft mit den vielen Kindern keinen Abbruch. 
Und die Männer? Er scheint nicht besonders attraktiv zu sein für sie, der heilige Mann. Folgenreicher aber noch: all die Formen von Gemeinschaft und Austausch, soziale Bindung herstellen, Familie, Gemeinde – Beziehungsarbeit. Es sind Frauen, die die Gemeinschaft leben. Ach, Männer sind oft so unerklärlich unfähig...

Hinter der Bühne...

Nicaragua gerät weltweit in die Schlagzeilen, der heilige Krieg gegen die Korruption zieht alle Aufmerksamkeit auf sich. Hinter der großen Arena kann sich Bolaños seither jede politische Unzulänglichkeit leisten. „Verfluchter Alemán! Zuerst stiehlt er uns die Millionen und jetzt auch noch die Aufmerksamkeit“, beschwert sich eine Karikatur im El Nuevo Diario. Kaum jemand hat noch Ohren für andere politische Themen und Entscheidungen in diesen Tagen. So gelingt es Bolaños etwa, die dramatische Situation in den Kaffeeanbaugebieten im Norden durch unbedeutende Zusagen von seinem politischen Schicksal fern zu halten. Seit der Weltmarktpreis für Kaffee auf ein Drittel gesunken ist, ist der Anbau für kleine und mittlere Produzent/innen ökonomisch nicht mehr rentabel. Betroffen sind etwa 30 000 kleine, mittlere und große ProduzentIinnen! Schlimmer natürlich sind die TagelöhnerInnen und ArbeiterInnen dran. Allein in den Gemeinden Matagalpa, San Ramón und Tuma-La Dalia, wo mehr als die Hälfte des nationalen Kaffees produziert wird, sind es etwa 36 000 KaffeearbeiterInnen, die bereits seit zwei Erntezyklen nicht mehr beschäftigt werden. Es gibt keine alternativen Möglichkeiten für ein Einkommen, die Familien in diesen Gebieten leiden Hunger, Unterernährung, eine desolate gesundheitliche und soziale Situation, Menschen sterben. Auf den Hauptstraßen haben sie seit Mai Straßensperren eingerichtet, Ende September waren es 123 insgesamt. Da lagern sie, fordern Lebensmittel, Arbeit und eine politische Lösung der Krise.

Die Fincabesitzer sind teilweise hoch verschuldet. Die Banken haben begonnen, das Land, das als Sicherheit angegeben wurde, zu räumen und zu verkaufen: Dort aber leben seit Jahrzehnten die Familien, die in den Plantagen arbeiteten und deren einziger Besitz eine Hütte und vielleicht ein kleines Stück Land ist. Die Banken schicken Trupps, die Familien zu vertreiben, zerstören die kleinen Felder mit Grundnahrungsmitteln: Dies ist der eigentliche Grund für die Hungersnot! Doch von solchen Skandalen spricht niemand in diesen Tagen. Die Exporteinnahmen durch Kaffee werden in der Ernte 2002/2003 für geschätzte 600 000 Quintal auf 32 Millionen US-Dollar fallen – etwa 130 Millionen Dollar weniger als noch drei Jahre zuvor. Dass das Kaffeedrama auch eine tiefgreifende ökonomische Krise für Nicaragua bedeutet, mag Bolaños zwar wissen, politische Konzepte aber hat seine Regierung nicht. 
San José bleibt von all dem unberührt. Zu viel hat er schon gesehen in seinem langen Dasein, zu oft schon ist er enttäuscht worden von den großen Worten und unschicklichen Taten. Da bleibt er lieber unter seinesgleichen. Außerdem geht es bald wieder auf Reisen, schnell noch eine dieser köstlichen Guirilas, dann geht's los, diesmal zu einer Familie in Los Angeles, USA.