aus AraberInnen / ila 254

Viel heiße Luft am Orinoco
Venezuela: Chávez hat wenig zu bieten,
 die Opposition noch weniger
von Gaby Weber

Venezuela kommt in den letzten Monaten vergleichsweise häufig in den hiesigen Medien vor. Meistens geht es um Demonstrationen gegen die "autoritäre Regierung des Präsidenten Chavez". Die Opposition, sprich die politischen Kräfte, die in vergangenen Jahren wegen ihrer maßlosen Korruptheit jeden Kredit bei der Bevölkerung verloren und den triumphalen Aufstieg von Chavez ermöglicht hatten, hat zwar internationale Verbindungen und eine gute Presse, aber keine politischen Alternative. Chavez übt sich zwar in progessiver Rhetorik, hat aber weder politisch noch ökonomisch Fortschrittliches geleistet. Unsere Autorin Gaby Weber war im Januar/Februrr in Venezuela und hat mit sehr unterschiedlichen Leuten gesprochen. Im folgenden Beitrag schildert sie ihre Eindrücke.

Ende Januar. Angemeldet sind zwei Demonstrationen, eine für, die andere gegen Hugo Chávez. Vor seinem Regierungssitz Miraflores wehen rote Fahnen, seine Anhänger tragen Jeans, T-Shirts und rote Baskenmützen. "Das geeinte Volk wird nicht besiegt", so die Parole, auf dem Transparent Che Guevara. Was Chávez mit Che zu tun habe? Pflegt er nicht Freundschaften mit rechten Militärs und dem früheren peruanischen Geheimdienstchef Montesinos, der in Venezuela verhaftet wurde? Der junge Mann lächelt, "no importa", unwichtig, "hier ist die Revolution". Mittags begibt sich der Präsident in die Menge. "Weiter so, Hugo".

Ganz in der Nähe seine Gegner. Das Motorrad-Batallion der städtischen Polizei führt den Zug an. Sie untersteht dem Bürgermeister Alfredo Peña, einem einstigen Mitstreiter Chávez. "Das geeinte Volk wird nicht besiegt", heißt auch hier die Parole.

Die gesamte Opposition ist erschienen, im Anzug, Markenjeans oder Blümchenbluse. Aufgerufen haben der Unternehmerverband, die ihm eng verbundene Gewerkschaft CTV und die traditionellen Parteien, die sozialdemokratische Demokratische Aktion (AD) und die konservative Copei. Damen schwingen Kochtöpfe, Studenten ballen die Faust. Die Presse marschiert geeint, voran die Journalisten vom "Nacional". Chefredakteur Miguel Enrique Otero fürchtet, daß sich der Staatschef "in einen Diktator verwandelt. Wenn er es nicht schon ist."

Die schärfste Kritik formuliert das Plakat "Laß die Finger von meinem Whisky"! Eine Provokation? "Keineswegs", so die Antwort, "Chávez will cubanische Verhältnisse. Ich nicht. Denn in Kuba können die Leute keinen Whisky trinken. Daher fordere ich: Chávez no, Chivas sí".

Die venezolanische Gesellschaft ist polarisiert. Für Unternehmer, den konservativen Gewerkschaftsbund CTV, die traditionellen Parteien und die Medien ist Chávez ein Diktator, für die Armen und Teile der Linken eine Chance für einen Neuanfang, zumindest das kleinere Übel verglichen mit seinen Vorgängern. Doch es herrscht kein Bürgerkrieg, keine Stimmung für einen Putsch. Die Straßenschlacht bleibt aus, man will Kräfte messen. Am nächsten Tag rechnet die Presse die Zahl "ihrer" Demonstranten hoch, die anderen werden beiläufig erwähnt.

Trotz seines überwältigenden Wahlsieges (66 Prozent) vor drei Jahren steht Chávez mit dem Rücken an der Wand. Meinungsumfragen zufolge sind nur noch 19 Prozent der Bevölkerung auf seiner Seite. Die Opposition aus Presse, Unternehmern und US-Botschaft hat ihn in die Defensive gedrängt. Und er selbst hat alles getan, um sich zu isolieren und Verbündete zu verprellen.

Die Neureichen stören sich an seiner Herkunft, seine Eltern waren Volkschullehrer, sein Großvater Indianer. Die Oberschicht ärgert sich, dass ein Militär - statt den Besitzenden zu gehorchen – sie belehren will. Und die Mittelschicht regt sich über neue bürokratische Hindernisse auf. In den Amtsstuben sind die Schlangen länger geworden, Vorschriften widersprüchlich oder unsinnig, die Beamten unprofessioneller als zu sozialdemokratischen und christsozialen Zeiten. Nur die ausländischen Konzerne tragen es mit Fassung. "Vielleicht brauchte das Land einen Exzentriker, um aus seiner politischen Lethargie aufzuwachen", meint der Schweizer Christian Sommerhalder von der Dresdner Bank. Beim Thema Chávez zuckt er die Achseln, wen habe denn die Opposition zu bieten?

Viele verprellte Weggefährten

Für Leute, die es gut meinen mit Chávez, ist es schwierig, an seiner Seite zu bleiben. Er nimmt keine Ratschläge entgegen, hört nicht zu, umgibt sich mit Opportunisten, geben seine Freunde hinter vorgehaltener Hand zu. "Er ist Militär und hat einen Dickschädel", erklären sie. Chávez spaltet nicht den Feind sondern vereint ihn gegen sich. Statt zu überzeugen, fordert er Gehorsam. Er läßt die zivile Gesellschaft nicht an der Macht teilhaben sondern zentralisiert Entscheidungen in seiner Hand. Kein Dialog mit den Bürgern, sondern stundenlange Monologe, übertragen vom staatlichen Fernsehen, jeden Sonntag.

Während die Arbeiterpartei (PT) in Brasilien und die Frente Amplio in Montevideo auf Basisdemokratie und Dezentralisierung setzen, werden in Venezuela keine neuen sozialen Modelle umgesetzt, sagt der Uruguayer Eduardo Terra, der seit vielen Jahren in Caracas lebt. Er wollte nach dem Wahlsieg Stadtteilkomitees organisieren, um die "Bolivarianische Revolution" an der Basis voranzutreiben. "Doch daran bestand kein Interesse", linke AktivistInnen wurden entweder in den Staatsapparat integriert oder in die Rolle von Zuschauern gedrängt.

Frühere Mitstreiter sind auf Distanz gegangen oder bei der bürgerlichen Opposition gelandet, nicht nur die Redakteure der Tageszeitung "El Nacional", die 1998 Wahlkampf für Chávez gemacht haben. Die venezolanische Linke hing immer am Zipfel des paternalistischen Staates, der dank der Petrodollars Intellektuelle an sich band. Auch frühere Guerilleros haben sich abgewandt, der Ökologe Douglas Bravo und der inzwischen neoliberale Gründer der "Bewegung für den Sozialismus" (MAS) Teodoro Petkoff. Die MAS hat sogar Anzeige wegen Veruntreuung von Steuergeldern für Parteizwecke erstattet.

Alfredo Peña steht der KP nahe und wurde wegen seiner Enthüllungen gegen die Korruption ins Exil gedrängt. Chávez ernannte ihn zum Bürgermeister der Hauptstadt, verlangte aber die Unterstellung der Polizei unter sein Oberkommando. Peña weigerte sich und wechselte die Front. Innenminister Luis Miquilena, ebenfalls KP-nahe, trat im Januar, ohne Gründe zu nennen, zurück. Der populäre Gouverneur Alfredo Laya von der PPT (Vaterland für Alle) wurde kommentarlos durch einen farblosen Militär ersetzt. Und der angesehene José Vicente Rangel mußte das Außenministerium räumen und das Verteidigungsministerium übernehmen, wo er nichts zu sagen hat, weil sich Uniformträger nichts von Zivilisten vorschreiben lassen. Rangels Rücktritt, glauben Kenner, sei eine Frage der Zeit.

Alle strategischen Posten wurden mit Militärs besetzt, Minister, Geheimdienste, Staatsbetriebe, Botschafter, Gouverneure. Und die bedienen sich, wie seit je her, aus allen Töpfen. Dabei hatte Chávez seinem Wahlvolk eine Kampfansage an die Korruption versprochen. Heute, drei Jahre später, sitzt nicht ein einziger Verdächtiger im Gefängnis.

Chávez will nach seinen Taten, nicht nach seinen Reden beurteilt werden. Das ist sinnvoll, denn er redet viel. Trotz aller Angriffe auf "Neoliberalismus" und "Imperialismus" hat er keine klare Ideologie, zu seinen Freunden zählen nicht nur Fidel Castro sondern auch die argentinischen "Carapintadas", jene ultrarechten Militärs, die die Amnestiegesetze mit Säbelrasseln erzwungen haben.

Diktaturen gehören in Lateinamerika der Vergangenheit an. Für einen Staatsstreich müßte die Opposition einen hohen politischen Preis zahlen, es fehlt die Legitimation. In Venezuela herrschen die Grundrechte, werden keine Redaktionen geschlossen, politische Gegner nicht verfolgt. Chávez hat "revolutionäres" angekündigt aber – abgesehen von verbalen Ausfällen - die Interessen der Mächtigen nicht wirklich beeinträchtigt.

Bescheidene Reformen

Er hat in der Verfassung festschreiben lassen, dass das Erdöl nicht privatisiert werden darf. Aber das steht auch in der mexikanischen Verfassung und verhinderte nicht, dass bei der letzten Finanzkrise die Einnahmen aus dem Ölexport als Bürgschaft für Kredite des Internationalen Währungsfonds eingesetzt wurden. Und das Verbot der Privatisierung verhindert nicht die private Verarbeitung von Ölprodukten sondern sozialisiert nur das Risiko bei der Erdölsuche.

Auch die im November durchgepeitschten Gesetze sind weniger radikal, als die Opposition behauptet. Das Fischfang-Gesetz besagt, daß die industriellen Flotten erst sechs Meilen von der Küste entfernt ihre Netze auswerfen dürfen. Das schützt Kleinfischer und verhindert Überfischung. Das neue Küstengesetz schreibt vor, dass alle Strände öffentlich sind und dass private Gebäude einen Abstand von achtzig Metern einhalten müssen. Das Petroleum-Gesetz sieht höhere Abgaben für Royalties bei der Öl-Förderung vor und schreibt bei Joint-Venture-Unternehmungen eine staatliche Mehrheit vor.

Umstritten ist vor allem das "Ley de tierras", die Agrarreform. "Ein Angriff auf das Eigentum", schimpft Pedro Carmona vom Unternehmerverband Fedecamaras. Bei näherem Hinsehen entpuppt es sich als Bluff. "Unsere Landwirtschaft findet im Hafen statt", so Eduardo Terra, fast alle Lebensmittel werden importiert. Die Petrodollars machen es möglich. Die Estancien im Landesinneren beschäftigen Kolumbianer als Arbeitskräfte. Es gibt in Venezuela keine Bauern- oder Landlosenbewegung, die Armen leben in Wellblechhütten am Stadtrand. Das Klima ist milde, es gibt keinen Winter, überall wachsen Obstbäume. "Die Armen sind an Paternalismus gewöhnt, an staatliche Zuwendungen und Hilfsprogramme." Und die Fünfte Bolivarianische Republik führt dieses Modell fort. "Warum sich den Buckel krummschuften und als Bauer aufs Land gehen?"

Chávez will die Petrodollars für den Aufbau einer eigenen Landwirtschaft verwenden. Und dagegen protestiert niemand – von einer Handvoll Importeuren abgesehen. Für den Bankmanager Sommerhalder ist dieses Projekt "eine sinnvolle Aufgabe", solange man übertriebene Schutzzölle und Handelsbarrieren vermeidet. In Venezuela wächst der beste Kakao der Welt, die schweizer Schokoladenindustrie ist gute Kundin.

Leider hat Chávez bisher nicht verraten, wie er sein Vorhaben bewerkstelligen will. Und woher soll das Geld für seine Agrarreform kommen? Von den Banken jedenfalls nicht, meint der Präsident der deutsch-venezolanischen Handelskammer und Direktor der Banco de Crédito, German Garcia-Velutini. Für ihn ist das ley de tierras "Populismus". Das Gesetz sieht die Konfiszierung nicht genutzter Äcker und die Übergabe an Bauern vor, aber die Begünstigten erhalten keine Besitztitel. Damit sollen Verpfändung und Verkauf verhindert werden. Aber auch Kredite werden verhindert, denn – so Garcia-Velutini – "ohne Bürgschaft kein Geld". Und die Erfahrung lehrt, daß ein Bauer, der nicht Besitzer seines Bodens ist, nicht investiert und nachhaltig wirtschaftet.

Auch außenpolitisch kleine Schritte

Simón Bolívar hatte einst von einem geeinten Südamerika geträumt, das Kleinstaaterei überwinden und mit einer Sprache den Mächtigen entgegen treten könne. Und Chávez schwärmt von einer "regionalen Integration", dem Mercosur wollte er beitreten, dem Gemeinsamen Markt des Südens, in dem sich 1991 Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay zusammen geschlossen haben. Heute ist von diesen Pläne keine Rede mehr, es gilt das Prinzip "jeder ist sich selbst der nächste".

Die Bedingungen für ein Süd-Süd-Bündnis sind denkbar schlecht. Der Mercosur wurde keine politische Allianz sondern nur ein Zollabkommen, das nie in Gang kam. Argentinien orientierte sich in Richtung USA und verkündete ein "fleischliches Verhältnis" (relaciones carnales) zum Großen Bruder, und die kleinen Handelspartner Uruguay und Paraguay sind zu unbedeutend.

Nachdem der Mercosur eine Karteileiche geworden war, schloß Brasilien bilaterale Abkommen, das wichtigste mit dem Andenpakt, in dem Venezuela Mitglied ist. Die Landstraße zwischen Caracas und Manuas wurde vor kurzem eingeweiht, und die brasilianische Firma Odebrecht baut in Venezuela die Metro aus und eine Brücke über den Orinoco. Für Brasilia ist diese Verbindung von strategischem Interesse. Die achtgrößte Industrienation der Welt hat eine "Archillesferse", sagt Fernando Portela, Beauftragter der brasilianisch-venezolanischen Handelskammer. Brasilien ist auf Energieimport angewiesen, die Stromkürzungen der letzten Monate haben arg am Bruttosozialprodukt gerüttelt. Und Venezuela exportiert Energie. Aus Ciudad Guyana wird Strom aus dem Kraftwerk am Guri-Fluß in den Bundesstaat Roraima geleitet, und 1800 neue Tankstellen made in Caracas sollen den Norden Brasiliens mit venezolanischem Öl beliefern. Die USA sehen das gar nicht gerne, sie betrachten das schwarze Gold Venezuelas als "ihren" Besitz, Brasilien als Konkurrenten.

"Das ist Kommerz, keine regionale Integration", meint Portela, alle Abkommen sind auf Dollarbasis. Und daran mangelt es dem hochverschuldeten Amazonasstaat. Er verfügt aber über eine effiziente industrielle Infrastruktur und habe Kompensationsgeschäfte vorgeschlagen. Portela erinnert sich, daß als das Barrel Öl auf 39 Dollar geklettert war, Brasilia in Caracas nachgefragt habe, ob man den Rohstoff nicht mit Dienstleistungen oder Waren bezahlen könnte. "Aber das war den Venezolanern zu kompliziert. Sie bekamen immer cash, warum sich die Mühe machen und jahrelang auf die Bezahlung warten und komplizierte Abrechnungen entwerfen?" Statt mit den Nachbarn kamen die Brasilianer damals mit Libyien, Iran und Irak ins Geschäft, denen sie moderne Fabriken in die Wüste bauten. Chávez ist das zu umständlich, nur seinem Idol Fidel Castro schenkte er ein paar Barrels, die die Cubaner irgendwann einmal mit "medizinischen Diensten" zurückzahlen sollen.

Ihr gefalle die auf Blockfreiheit ausgerichtete Außenpolitik, sagt Marisela Guevara, eine junge Bibliothekarin. Aber sie habe mit ihrem Alltag nichts zu tun. Sie habe sich von Chávez die Rücknahme des flexiblen Arbeitsgesetzes, höhere Löhne und ein Ende der Korruption erwartet. Doch nichts davon sei erfolgt. "Für normale Bürger, mit sozialem oder politischen Engagement, eröffnen sich unter Chávez keine Perspektiven."