aus Kolumbien / ila 252

Realität und Worte
Kritische Lektüre der kolumbianischen Tragödie
von Javier Giraldo SJ

Die Situation in Kolumbien ist äußerst komplex, meinen Kenner des sozialen und des bewaffneten Konfliktes. Der Weg zu einem wirklichen Frieden kann nicht einfach sein. Über zwei Millionen Binnenflüchtlinge, zunehmende Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen sind lediglich Phänomene der humanitären Tragödie, die die Bevölkerung erlebt. Im folgenden Artikel führt der Jesuit und Menschenrechtler Javier Giraldo wesentliche Punkte auf, die bei der Suche nach dem Frieden, der letztendlich mehr ist als das Resultat von Verhandlungen zwischen Regierung und Guerillagruppen, beachtet werden müssen. Auch geht er auf die Rolle der internationalen Solidarität ein.

Das Phänomen der Paramilitärs wird in Kolumbien und im Ausland meist als Antwort einiger Bevölkerungsgruppen auf die Aggression der Guerilla dargestellt. Aber es ist kaum widerlegbar, dass die paramilitärische Strategie des kolumbianischen Staates auf die Zeit vor der Guerilla zurückgeht. Michael McClintock entdeckte Papiere des Pentagon, die beweisen, dass die US-Regierung bereits 1962 der kolumbianischen Regierung die paramilitärische Strategie anempfohlen hat, als Mechanismus, dem Kapitalismus abträgliches Denken auszuschalten. Geheime Handbücher des kolumbianischen Militärs zeigen, dass diese seit damals als staatliche Strategie funktioniert. Nur so wird verständlich, warum heute im ganzen Land so enge Beziehungen zwischen Militärs und Paramilitärs bestehen. Wer das aktuelle Phänomen des Paramilitarismus im historischen Kontext sieht, weigert sich deshalb, die Paramilitärs als einen „dritten Akteur“ im bewaffneten Konflikt anzuerkennen. Sie sind kein dritter Akteur, sondern der klandestine und illegale Arm des Staates, der seit Jahrzehnten existiert. Diese historische Perspektive macht es ebenfalls unmöglich, den kolumbianischen Staat als Rechtsstaat zu sehen.

Eine historische Sicht der Dinge verbietet uns auch ein vereinfachtes Verständnis des kolumbianischen Konfliktes. Die Möglichkeit für eine politische Lösung, d.h. eine Lösung mittels Verhandlungen, die das Niederlegen der Waffen, das Annehmen von demokratischen Formen und eine Wahlbeteiligung der Guerilla beinhaltet, ist heute, zu Beginn des 21. Jahrhunderts, nicht mehr dieselbe wie bei den Friedensinitiativen Anfang der 80er und in den 90er Jahren. Die Möglichkeit einer politischen Lösung stellt sich nach dem Genozid der Patriotischen Union anders dar als davor. (Die Linkspartei Patriotische Union wurde 1985 gegründet und war Ergebnis der Friedensverhandlungen der Guerillaorganisation FARC in den 80er Jahren. Annähernd 4000 ihrer Mitglieder, darunter zwei Präsidentschaftskandidaten, wurden ermordet. – d.Red.) Selbst Präsident Pastrana hat gesagt, dass man von der Guerilla nicht erwarten könne, dass sie die Geschichte der Friedensprozesse der 80er Jahre wiederhole, das heißt konkret, eine legale politische Partei zu gründen, damit all ihre Mitglieder ermordet oder zum Verschwinden gebracht werden. Die Geschichte hinterlässt immer Spuren, sie konditioniert die Zukunft. Eine politische Lösung des bewaffneten Konfliktes ist heute viel komplexer als vor 15 Jahren.

Nach den Friedensprozessen in Mittelamerika kann in Kolumbien an einen solchen Prozess nicht mehr in gleicher Weise gedacht werden wie vorher. Das Bild von El Salvador und Guatemala heute, nach der Unterzeichnung des „Friedens“, ein Bild von krasser sozialer Ungleichheit und Ungerechtigkeit, von einem verzweifelten Überlebenskampf der Bevölkerung, zwingt zum Überdenken der Schemata und des Konzepts des „Friedens“, das die Verhandlungen in Zentralamerika bestimmt hat. Keine Guerilla will heute, dass das Ergebnis ihres Kampfes der „falsche“ Frieden von Zentralamerika ist. 

Enorme Ungleichheit 

Die meisten Diagnosen, die über die kolumbianische Tragödie angestellt werden, spalten den bewaffneten Konflikt vom sozialen Konflikt ab. Zwar wird anerkannt, dass in der kolumbianischen Gesellschaft eine enorme Ungleichheit besteht. Ebenso erkennt man an, dass es innerhalb des bestehenden Gesellschaftssystems für soziale Tragödien wie Arbeitslosigkeit, Hunger, Nicht-Befriedigung der Grundbedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung keine Lösungen gibt. Man erkennt an, dass die politischen Strukturen von Korruption durchsetzt sind; dass das Niveau der Straflosigkeit alarmierend ist; dass die Justiz nicht funktioniert; dass die Grundrechte von mehr als der Hälfte der Bevölkerung verletzt werden usw... Aber es wird nicht eingestanden, dass all dies etwas mit dem bewaffneten Konflikt zu tun hat. 

Der gängige Diskurs des Staates und der Medien ist, dass die Guerilla keine politischen Ziele und keinen ideologischen Horizont mehr hat. Sobald sich aber sozialer Protest regt oder eine Bewegung bürgerlichen Ungehorsams entsteht, wird dies sofort der Guerilla angelastet. Indem man den sozialen Kämpfen den Stempel des Subversiven aufdrückt und ihre FührerInnen der legalen oder der klandestinen Verfolgung ausliefert, werden diese leicht deaktiviert. Dass Diskurs und Praxis auseinanderklaffen, könnte nicht deutlicher zum Ausdruck kommen.  Die Verhandlungs-Agenda der FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) umfasst 47 nationale Themenpunkte, die sehr wichtig und komplex sind. Die Regierung brachte einen Agenda-Vorschlag ein, der zum großen Teil mit dem der Guerilla übereinstimmt. Auch die Vorschläge der Guerillagruppe ELN (Nationale Befreiungsarmee) für einen Nationalen Konvent, eine Versammlung mit zivilgesellschaftlichen Gruppen, stimmen in den wichtigsten Punkten mit denen von FARC und Regierung überein. Auch dies weist darauf hin, dass der bewaffnete Konflikt seinen Ursprung und Beweggrund im sozialen Konflikt hat und von diesem nicht zu trennen ist.

Viele in Kolumbien halten es in diesem historischen Moment für utopisch oder unrealistisch, Gesellschaftsmodelle zu entwerfen, die sich nicht dem globalisierten Neoliberalismus unterwerfen. Dieser Fatalismus ist nicht nur in Kolumbien, sondern auf der ganzen Welt verbreitet und hat bereits viele politische und soziale Bewegungen zum Verschwinden gebracht. Das eigentliche Problem aber ist, dass der globalisierte Neoliberalismus für die drängendsten sozialen Probleme keine Lösung anbietet, sondern dass er vielmehr eine fortschreitende Verschlimmerung dieser Probleme verspricht. Unter diesen Voraussetzungen ist der Friedensprozess in Kolumbien eine enorme Herausforderung – nicht nur für Kolumbien, sondern für die ganze Welt.

Die Paramilitärs behaupten, dass sie „ein Land ohne Guerillas“ wollen. Aber ihre Praxis zeigt, dass sie vielmehr ein Land ohne soziale Bewegungen, ohne Basisorganisationen, ohne sozialen Protest, ohne Menschenrechts- organisationen, ohne Personen, die Unrecht anzeigen, ohne Menschen, die das bestehende wirtschaftliche und politische Modell in Frage stellen, anstreben. 

Wenn wir uns fragen, welche Motivation die Guerilla für ihren Kampf hat, so können wir uns nicht mit einer einzigen Antwort zufrieden geben. Einige glauben immer noch an die Möglichkeit eines – vielleicht weit entfernten – militärischen Sieges, mit dem Ziel, ein nicht-kapitalistisches System einzuführen, das die Grundbedürfnisse der Gesamtbevölkerung befriedigt. Andere halten dies für unmöglich, glauben aber, dass der ständige Boykott der herrschenden Klasse die Reichen zur Verzweiflung bringen wird und sie zwingt, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, wo man ihnen dann mit Druck die nötigsten sozialen Reformen abringen wird. Wieder andere setzen keinerlei Hoffnungen in ihren Kampf und sind davon überzeugt, dass sie ein Floh sind, der gegen einen Elefanten kämpft. Aber der einzige ethische Sinn ihres Lebens besteht für sie in der Zerstörung der absurden und unmenschlichen Realität, in die sie hineingeboren wurden. Andere haben keine Motivationen, die mit einer mittel- oder langfristigen Zukunft zusammenhängen. Der bewaffnete Kampf ist für sie eine Fatalität. Sie sind Kinder des Elends, der Arbeitslosigkeit und der sozialen Tragödien, die das Land überfluten. Ein ehemaliger Bürgermeister von Bogotá und Berater internationaler Finanzgremien, Luis Prieto Ocampo, hat geschrieben: „Die Guerilla auf unserem Boden nährt sich von Jugendlichen, von Grünschnäbeln, die nichts anderes als Misere kennen gelernt haben.“

Bei einem Besuch in Kolumbien zeigte sich der ehemalige kolumbianische Staatspräsident und heutige Generalsekretär der OAS, César Gaviria, perplex in Anbetracht der Verschlechterung der sozialen Lage in den letzten zehn Jahren. Aus diesem Anlass zeigten ihm Wirtschaftsleute, dass es gerade seine radikale Option für Neoliberalismus und wirtschaftliche Öffnung war, die diese negative Entwicklung verursachte. Der Ökonom Eduardo Sarmiento schrieb: „Die schlimmsten Auswirkungen des Modells sind die in Bezug auf Gleichheit. Die wirtschaftliche Öffnung, Privatisierungen, Finanzspekulation und monetäre Repression haben zu einer der ungleichsten Gesellschaften auf der Welt geführt.“ Es wird unmöglich sein, den sozialen Konflikt zu lösen und zu einem Frieden zu kommen, wenn das Wirtschaftsmodell nicht zur Verhandlungsmasse gehört.

Die Rolle der Medien

Zwei Faktoren begünstigen die so unterschiedlichen und widersprüchlichen Sichtweisen der Realität und der Tragödie in Kolumbien: das Problem der Information und der Medien, die diese Information verbreiten, und der Abgrund, der den amtlichen Diskurs von der Wirklichkeit trennt. In Kolumbien gibt es nach dem Gesetz Pressefreiheit, aber selbst diese ist den Gesetzen des Marktes unterworfen. Die Gesamtheit der Medien ist in den Händen der vier mächtigsten Wirtschaftsgruppen des Landes. Theoretisch gibt es zwar keine Zensur, aber es besteht eine reale Selbstzensur, die eine ideologische Kontrolle der Information und der Informationssprache bewirkt. 

Die Lesart der Realität wird von den großen Medien subtil kontrolliert. Nach ihrem Gutdünken machen sie alle sozialen Akteure mittels ausgefeilter Mechanismen zu Engeln oder zu Dämonen. Bestimmte Versionen der Geschehnisse werden massivst verbreitet und pausenlos wiederholt, andere Versionen werden dagegen kaum öffentlich. Bei der Selektion von Information wird streng darauf geachtet, eine Lesart des Konfliktes zu konstruieren, in der „zwei Dämonen“ agieren und in der der Staat lediglich unparteilicher Schiedsrichter ist. Zum Beispiel haben wir es in vier Jahren nie geschafft, dass die kolumbianischen Medien die Wahrheit über die Bombardierung und Vertreibung von 25 afrokolumbianischen Gemeinden in der Nähe der Grenze zu Panama im Jahr 1997 berichtet hätten. Selbst befreundete Journalisten haben detaillierte Zeugenaussagen aufgenommen, um sie danach dem einzigen Informationsschema einzupassen, das das Weiterbestehen ihres Arbeitsvertrages ermöglicht: alles als Verbrechen von zwei Dämonen – einem linken und einem rechten – darzustellen, die sich gegenseitig bekämpfen, und dass dabei die Zivilbevölkerung, die nichts mit dem Konflikt zu tun hat, geschädigt wird. Dies geschieht angeblich hinter dem Rücken eines legitimen Staates, der nicht genug Einsatzkräfte hat, um die Gewalt zu kontrollieren. Diese „informative“ Gussform wird mit unterschiedlichen geographischen und chronologischen Daten gefüllt und millionenfach reproduziert. 

Bei einer berühmten Rede sagte Eduardo Galeano 1987 in Paris: „Die lateinamerikanische Geschichte ist seit fünf Jahrhunderten eine Geschichte der ständigen Nicht-Begegnung von Realität und Worten. (...) Wie früher dient auch heute noch die amtliche Wirklichkeit lediglich der Austreibung der eigentlichen Wirklichkeit.“ Diese Worte Galeanos sind treffend. Seit mindestens 39 Jahren, seitdem sich die kolumbianischen Regierungen zur Anwendung einer paramilitärischen Strategie verpflichteten, die ihnen von der CIA auferlegt wurde, müssen sie sich in ein schizophrenes Schema einpassen. Sie managen zwei Identitäten – eine öffentliche und eine geheime – gleichzeitig. Während sie sich öffentlich zu Recht und Gesetz bekennen, führen sie klandestin einen schmutzigen Krieg, der genau dies missachtet. 

Jedoch hat die amtliche „Wahrheit“ große Anstrengungen unternommen, um sich Glaubwürdigkeit zu verschaffen: Als die internationale Gemeinschaft die kolumbianischen Regierungen wegen der engen Verbindungen zwischen Militärs und Paramilitärs anmahnte, schufen diese Sondereinheiten, um die Paramilitärs zu verfolgen und verstärkten die verbale Verurteilung der Paramilitärs. Die kolumbianische Staatsanwaltschaft begann, Hunderte von Haftbefehlen gegen mutmaßliche Paramilitärs vorzuzeigen. Viele Festgenommene wurden mit dem Etikett „Paramilitär“ versehen. Aber gleichzeitig – viel mehr als zuvor – übernahmen die Paramilitärs die Kontrolle über weite Regionen, verübten massiv Massaker. Die Sondereinheiten kamen erst zu den Schauplätzen der Verbrechen, als diese bereits geschehen und die Täter in Sicherheit waren.

Die internationale Solidarität 

Ich sehe aus der Sicht der internationalen Solidarität vier Prioritäten. Zum ersten ist es notwendig, den Informationskessel zu durchbrechen. Dabei sind schon Fortschritte zu verzeichnen. Es gibt bereits viele Internet-Seiten, die Informationen verbreiten, die von den internationalen und den kolumbianischen Medien unterdrückt werden. Sie vermitteln Nachrichten, die direkt von den zu Opfern gemachten Gemeinden stammen. Die Informationen werden durch direkte Kontakte mit den Gemeinden und Besuche vor Ort ergänzt. Es haben sich Partner- und Patenschaften zwischen Gemeinden und Solidaritätsgruppen in anderen Ländern gebildet. So wird der Informationskessel nach und nach durchbrochen. Es wäre zu wünschen, dass dadurch internationaler Druck auf die „Desinformations“-Medien in Kolumbien entsteht. So könnten die Mechanismen von Verdeckung, Verzerrung oder Unterstützung von staatlich verantworteten Verbrechen gegen die Menschlichkeit enthüllt werden. 

Des weiteren muss das Problem der Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit anders angegangen werden. Untersuchung und Bestrafung mittels des korrupten kolumbianischen Justizapparates versprechen keine Lösung. Die Justizverwaltung Kolumbiens ist eine der pervertiertesten Institutionen im Land. Jeglicher Reformversuch bedeutet lediglich, dass sich das Krebsgeschwür der Korruption weiter entwickelt. Aber es gibt andere Initiativen: Meinungstribunale, Strafanzeigen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in anderen Ländern, Druck auf die Vereinten Nationen, um ein Ad-Hoc-Tribunal für Kolumbien einzurichten, das Präsentieren von Fällen bei internationalen Organisationen, die Veröffentlichung von Biographien von Menschenrechtsverbrechern, was 1992 zehn internationale Organisationen gemacht haben, die Unterstützung des Projektes „Nunca Más“ (Nie wieder), das versucht, die unterdrückte Wahrheit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den letzten 35 Jahren aufzuarbeiten. Bei all diesen Initiativen handelt es sich darum, der Wahrheit, der gesellschaftlichen Sanktionierung sowie bestimmten Formen der Wiedergutmachung Raum zu öffnen. 

Die meisten Hoffnungen, ein neues Land aufzubauen, ruhen auf dem Friedensprozess. Aber es ist ein sehr brüchiger Prozess. Die wichtigste internationale Beteiligung ist nicht die von ausländischen Regierungen, die Vermittlungs-, Beobachtungs- oder Überwachungsfunktionen übernehmen, sondern Beiträge von sozialen Bewegungen und ExpertInnen anderer Länder, die die Verhandlungs-Agenda mit praktikablen Vorschlägen bereichern, die zu größerer sozialer Gerechtigkeit führen können. Die kolumbianische Tragödie hinterlässt Tausende von Opfern. Reine humanitäre Hilfe birgt die Gefahr in sich, diejenigen, die für Vertreibungen und Verletzungen verantwortlich sind, zu neuem Unrecht aufzufordern. Denn humanitäre Hilfe schwächt die Tragödie ab, die sie verursachen. Das wirkt auf sie beruhigend. Deshalb ist es wichtig, humanitäre Hilfe mit der Unterstützung von Widerstand gegen das Unrecht und die Verteidigung eigener Rechte zu verbinden. Gemeinden, die weiterhin für ihre Rechte eintreten, sollten bei der humanitären Hilfe vorrangig berücksichtigt werden.

Übersetzung: Bettina Reis

Stark gekürzte Fassung eines Vortrags von Javier Giraldo S.J. in Chicago am 17. März 2001. J. Giraldo ist Jesuit und ehemaliger Exekutivsekretär der kolumbianischen Menschenrechtsorganisation Comisión Intercongregacional de Justicia y Paz. Spanische Originalfassung: Elementos de Lectura sobre la Tragedia en Colombia, in: Justicia y Paz, Revista de Derechos Humanos, No. 15, Oct. – Dic.de 2001, Bogotá, S. 5-22; übersetzter Text: S. 12-22.