aus Bolivien / ila 244
Der General in seinem Labyrinth
Bolivien am Ende der Ära Banzer
von Peter Strack
1971 hatte sich der deutschstämmige
Oberst Hugo Banzer Suárez an die Macht geputscht, die er bis 1978 als
Militärdiktator ausübte. Heute ist er demokratisch gewählter Präsident
Boliviens. Getragen wird dessen Regierung von seiner Partei ADN
(Nationaldemokratische Aktion) und den beiden Koalitionspartnerinnen UCS
(Solidarische Bürgerunion, populistisch) und der zumindest vom Programm
her sozialdemokratischen MIR (Bewegung der Revolutionären Linken). Deren
AktivistInnen zählten 1971-78 zu den Opfern des Banzer-Regimes. Dank
eines moderaten Auftritts des Ex-Diktators, eines kurzen Atems der
historischen Erinnerung und der Erwartung eines wirtschaftlichen
Aufschwungs schaffte der von US-Militärs geschulte Banzer das Comeback.
Doch wird er das Ende der Legislaturperiode erreichen?
Schon beim Cochabambiner Wasserkonflikt im
April letzten Jahres wackelte der Sessel von Hugo Banzer Suárez (vgl. ila
235). Auch als die Regierung bei den Massenprotesten vor allem in der
Hochebene sowie in der Cochabambiner Tälerregion und insbesondere im
Chapare im September und Oktober wieder massiv Militär einsetzte und
zahlreiche Todesopfer zu beklagen waren (vgl. ila 240), bezweifelte nicht
nur die Opposition, dass Banzer über das politische Instrumentarium verfügt,
die Konflikte zu lösen. Bei einer Umfrage der Forschungsgruppe CEDLA
unter Kleinbauern- und Stadtteilorganisationen,
Nichtregierungsorganisationen, BürgermeisterInnen und Gewerkschaften
meinten 64 Prozent der Befragten, Banzer solle zurücktreten. Nur 12
Prozent hielten ihn für fähig und nur 14 Prozent überhaupt für bereit,
die Probleme zu lösen. 80 Prozent bezeichneten die Regierung, 95 Prozent
die Parteien allgemein als korrupt.
Die Regierung kündigte zwar an, in einer neu gegründeten
interministeriellen Kommission die Ursachen der Konflikte zu bearbeiten.
Die Strategie war jedoch, die Hauptkrisenzonen zu identifizieren und
jeweils getrennt mit den Akteuren zu verhandeln, um
Solidarisierungseffekte wie im vergangenen Jahr zu verhindern und in Ruhe
die letzten Amtsmonate bis Juli 2002 zu überstehen. Für dieses „Frühwarnsystem“
wurden 426 Millionen Dollar zur Vefügung gestellt. Doch lehnten zum
Beispiel die Bauern der Provinz Omasuyos im Altiplano, wo es neben dem
Chapare im September die härtesten Auseinandersetzungen gegeben hatte,
diese Teile-und-Herrsche-Strategie ab, konkret ein Angebot von 26
Millionen Dollar der Weltbank, mit dem Argument, dass nicht nur sie,
sondern auch die Nachbargemeinden begünstigt werden müssten.
„Die Armut ist ein strukturelles Problem und keine Frage von
Entwicklungsprogrammen oder -strategien“, sagte Leonor Arauco,
Vertreterin eines NRO- Netzwerks, beim nationalen Dialog über die
Entschuldungsinitiative (vgl. Beitrag „Schuldenerlass zur Armutsbekämpfung?“
in dieser ila). „Die Armut hängt mit dem Wirtschaftsmodell zusammen,
das noch mehr Armut hervorruft. Und solange unsere Regierung noch enger an
diesem Modell klebt als die Weltbank selbst, werden wir dem Armutszirkel
nicht entrinnen.“
Musterschüler der Entwicklungsagenturen
Die Wirtschaft Boliviens befindet sich in einer Rezession und der
Staatsapparat mit seinen ohnehin mageren Einnahmen wird trotz aller
Reformen und kleiner Verbesserungen von politischem Klientelismus und
Korruption gebeutelt. Anfang 2001 schien sich die politische Lage zwar zu
beruhigen. Die Bauern mussten wieder auf ihre Felder und ihre Anführer
waren mit Verhandlungen über die Erfüllung des 50-Punkte-Plans durch die
Regierung beschäftigt, der im Oktober die Streiks und Blockaden
unterbrochen hatte. Doch dann begannen die Unternehmerverbände, gegen die
Banzer-Regierung zu mobilisieren. Eines der Motive: die mit der Armut
verbundene niedrige Nachfrage, die immer mehr Betriebe in den Bankrott
treibe. Banzer lässt das nicht auf sich sitzen und lässt verlauten,
marode Betriebe müssten in einer Marktwirtschaft notwendigerweise der
Konkurrenz weichen. Und verliert dabei selbst seine bisherige Machtbasis.
Doch wer Präsident ist, ist in Boliviens Geschichte meist zweitrangig
gewesen. Wie in den Zeiten vor der nationalen Revolution bringt die
US-Botschaft auch heute wieder Minister zu Fall, z.B. diejenigen, denen
rechtsstaatliche Prinzipien wichtiger sind als Drogenbekämpfung um jeden
Preis (siehe ila 230). Und war es nicht Banzers Vorgänger und
aussichtsreicher Kandidat für seine Nachfolge, der Bergwerksunternehmer
Gonzalo Sanchez de Lozada, dessen Teilprivatisierung zwar kaum
Verbesserungen in der Versorgung der Bevölkerung gebracht, aber den
Staatshaushalt zusätzlich belastet hat? Gegenseitig versuchen sie sich
nun die Schuld an der Misere zu geben. Politik im Sinne von Gestaltung
scheint nur noch mit externer Finanzierung möglich. Die Auslandshilfe
entspricht einem Siebtel des Bruttoinlandsprodukts. Und so haben
internationale Entwicklungsagenturen wie die Weltbank oder die
bundesdeutsche „Gesellschaft für technische Zusammenarbeit“ (gtz)
Boliviens Politik in den letzten Jahren mehr beeinflusst als das Parlament
oder die Bauernorganisationen.
Der Andenstaat gilt als Musterschüler der
inzwischen in fast allen Staaten der Region eingeführten Reformprozesse.
Die wichtigsten: eine Erziehungsreform, die Abschied nimmt vom
Frontalunterricht und die Schüler und Schülerinnen zu ProtagonistInnen
ihres eigenen Lernprozesses machen soll. Für die indianische Bevölkerung
sieht sie erstmals interkulturellen Unterricht als Regelfall vor. Die
Verwaltung wird ebenfalls mit Hilfe der gtz dezentralisiert (1995/1996)
und nach dem Vorbild Preußens (die armen Menschen – der
rheinisch-antipreußische Säz.) reorganisiert. Das
Volksbeteiligungsgesetz (1994) führte Beteiligungs- und
Kontrollmechanismen der Bevölkerung auf kommunaler Ebene ein. Die Einführung
von Kommunalwahlen im Zuge der Verfassungsreform (1994) und die Möglichkeit,
ähnlich dem bundesdeutschen Modell Direktkandidaten ins nationale
Parlament zu wählen, untergruben das Machtmonopol der etablierten
Parteien und brachten nicht nur den Kokabauern eine eigene Vertretung im
Parlament. Nur so wurde es auch möglich, dass in der krisengeschüttelten
Bergwerksstadt Potosí mit 63 Prozent, dem landesweit höchsten
Stimmenanteil, ein linkssozialistischer Bürgermeister erneut ins Amt gewählt
wurde.
Eine Justizreform, die ebenfalls von der deutschen Regierung
unterstützt wird, soll die Verfahren beschleunigen und damit nicht nur
die Korruption bekämpfen, sondern auch die Zahl der ohne Urteil
Verhafteten in den bolivianischen Gefängnissen (vgl. Beitrag „Wer kein
Geld hat, kommt nicht mehr raus“ in dieser Ausgabe) verringern. Und
vielleicht ist das längst überfällige Hausangestelltengesetz nach
seiner Verabschiedung durch das Parlament nur deshalb noch nicht vom
bolivianischen Senat bestätigt und ratifiziert worden, weil es von den
Betroffenen selbst erarbeitet und erkämpft worden war und nicht auf der
Wunschliste der internationalen Geberorganisationen steht.
Reformstau
Ohnehin zeichnet sich die Banzer-Ära durch Reformstau aus. Es ist aber
nicht nur politische Lähmung oder das Unvermögen einer Parteibürokratie.
Leere Kassen sind keine gute Voraussetzung für Reformpolitik. Und auch
das beste Gesetz will umgesetzt sein. Und dafür blieben die Betroffenen
bei der Erarbeitung zu sehr außen vor. So musste die Regierung mit
Protesten rechnen, als sie den ohnehin miserabel entlohnten Lehrerinnen
und Lehrern auch noch die Kosten für ihre Fortbildung auflud. Trotzdem
wird inzwischen immerhin in Dreiviertel der Grundschulen die
Erziehungsreform zumindest teilweise umgesetzt. In 16% der Grundschulen
gibt es inzwischen sogar interkulturelle, zweisprachige Erziehung, auch
wenn geeignetes Schulmaterial noch Mangelware ist. Und viele Eltern ziehen
die einsprachige Erziehung vor, so Ana Luisa Machado von der UNESCO, weil
die knapp zehn Prozent zweisprachigen Lehrerinnen und Lehrer zu schlecht
ausgebildet seien.
Die Justizreform hat zwar zu Verfahren gegen und Absetzungen von Richtern
wegen Verschleppung der Prozesse geführt, doch den Richtermangel hat sie
nicht beheben können und die Korruption gehört immer noch zum Alltag.
Volksnahe Radiosender wie der katholische Pio XII, der zum Beispiel beim
“Wasserkrieg” von Cochabamba zum wichtigsten Kommunikationsmedium
wurde, erleiden jedoch eher Stornierungen ihrer ohnehin wenigen
Werbekunden, wenn sie den Finger in die Wunden der Misswirtschaft legen,
als dass es rechtliche Konsequenzen gäbe. Die Zeitungen und großen
Fernsehsender sind – mit Ausnahmen wie PAT von Carlos Mesa – ohnehin
weitgehend in der Hand der parteipolitischen Elite und der ihnen
nahestehenden Unternehmern.
Wie viele andere Reformvorhaben ist auch das Volksbeteiligungsgesetz in
sich schlüssig und überzeugend. In der Praxis funktioniert es jedoch vor
allem dort, wo bereits vorher gut organisierte Gemeinden oder
Nachbarschaftsorganisationen bestanden, vor allem auf dem Land. In den Städten,
in denen sich die Menschen eher nach besonderen Interessen und nicht
territorial organisieren, leiden die „Überwachungskomitees“ oftmals
unter parteipolitischen Rankünen.
Und der Geburtsfehler der Dezentralisierungspolitik wiederum war, dass sie
in weiten Teilen einem Sparprogramm glich und die örtlichen Autoritäten
fachlich nicht darauf vorbereitet waren. Zwar wurden Aufgaben wie
medizinische Grundversorgung an die Munizipien (in etwa Verbandsgemeinden
oder Gemeindeverbände – die Red.) übertragen, nicht aber die dafür nötigen
finanziellen Mittel. Auch so fehlte vielen Gemeinden das geeignete
Personal, um den administrativen Anforderungen der Mittelverwaltung zu genügen.
Langsam kommt es aber auch hier zu Lernprozessen.
NRO – Auf dem Marsch durch die Institutionen?
Viele Nichtregierungsorganisationen, die vor allem in der Opposition zu
den Militärdiktaturen entstanden waren und die für viele Arme neben der
Kirche und den Gewerkschaften zeitweise einziger Ansprechpartner in
sozialen Belangen waren, sahen ihre Hauptaufgabe daher in der Beratung und
Fortbildung der Munizipien. Manche verwandelten sich in Auftragnehmer für
die Durchführung von Projekten. Eine besondere Rolle spielten dabei
Organisationen, die der MIR-Abspaltung MBL (Bewegung freies Bolivien) nahe
standen. Deren Mitglieder waren in der Vorgängerregierung stark an der
Ausarbeitung und der Verabschiedung der Reformen beteiligt. Wegen eines
arroganten Führungsstils erlebten sie damit ihr politisches Waterloo. Während
eine Reihe von NRO sich daraufhin aus der Parteipolitik zurückzogen,
haben sich einige Persönlichkeiten wie der Anwalt Juan del Granado auf
lokaler Ebene politisch behaupten können. Im populistischen Stil gründete
er in Anlehnung an seinen Spitznamen „Juan sin miedo“ die „Bewegung
ohne Angst“ (MSM). Als Minderheitsbürgermeister von La Paz leidet del
Granado aber unter dem gleichen engen finanziellen Handlungsspielraum wie
seine Kollegen aus den etablierten Parteien in anderen Städten und hat
als Krisenverwalter mehr denn als Gestalter – auch wegen massiver
Personalentlassungen – viel von seinem Charisma eingebüßt.
Viele NRO, die zwischenzeitlich in der Zuarbeit und Begleitung staatlicher
Aktivitäten ihre wichtigste Aufgabe gesehen hatten und die in die
Schusslinie der Kritik der Basisorganisationen ebenso wie der um Einfluss
konkurrierenden politischen Elite geraten sind, suchen inzwischen wieder
eine nicht unbedingt oppositionelle, aber unabhängigere,
zivilgesellschaftliche Rolle.
Gutes Zeugnis
Es ist nicht die Regierung – nicht zuletzt wegen der
Menschenrechtsverletzungen im Zuge der Drogenbekämpfung (siehe ila 240)
– und auch nicht die Wirtschaft, sondern vor allem die breite Bevölkerung,
die ein gutes Zeugnis verdient. Ausgestellt hat es der Entwicklungsfonds
der Vereinten Nationen (UNDP) in seinem Jahresbericht 2000, der in einer
Dialogkultur einen Ausweg und in dem hohen Organisationsgrad der Bevölkerung,
vor allem auf lokaler Ebene, und in den stark von kulturellen Traditionen
geprägten sozialen Netzen, vor allem im ländlichen Raum, ein großes
Potential für die Lösung von Problemen sieht. Zumindest dann, wenn sich
die öffentlichen Institutionen darauf einlassen.
Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, wenn die Eliten die inzwischen
etablierten Verhandlungsmechanismen mit der indigenen Bevölkerungsmehrheit
ernst nehmen. Und ist es nur eine Schwalbe im Frühling, wenn die
indianische Vorsitzende der Hausangestelltengewerkschaft inzwischen selbst
und direkt mit Parlamentsabgeordneten und Ministerialbeamten verhandelt?
Und dass nach einem Aymara-Vizepräsidenten in der Vorgängerregierung
Ende 2000 kein Indígena Minister für indianische Angelegenheiten wurde,
hatte eher politisch-taktische Ursachen auf Seiten der
Kleinbauernorganisationen (vgl. Beitrag und Interview zur CSUTCB in dieser
Ausgabe). Auch die Renaissance traditioneller indianischer Kultur in den
Städten, zumeist vermischt mit volkskatholischem Brauchtum wie beim Fest
der Jungfrau von Urkupiña in Cochabamba, ist ein Indiz für eine Abschwächung
rassistischen Denkens (vgl. ila 241 und den Beitrag „Zwischen T'inku und
Techno“ in dieser Ausgabe). Und dies nicht erst seit die auch
international reüssierenden Musikgruppen Tupay oder Kjarkas den Tinku,
die Morena
Immer mehr Geschäftsleute
erwarten sich am ersten Freitag im Monat, zumindest aber zu Karneval
Wohlstand von der Khoa, einem Brandopfer, das auch in die Büros mancher
ausländischer NRO Einzug gehalten hat. Ebenso wie die Whipala, die
regenbogenbunte Flagge der indianischen Kleinbauernbewegung. Politiker,
die nie einen Acker bestellt haben, gehen im Poncho und mit einem Schaf
auf dem Arm auf Stimmenfang. Selbst wenn das bei vielen nur Show ist, es
weist darauf hin, dass zumindest Teile der mestizischen Elite begonnen
haben, neben der US-Botschaft, der TV-Konsumwelt und dem Weltbankvertreter
auch die indianische Mehrheit ernst zu nehmen.
Peter Strack ist Koordinator von terre des hommes-Deutschland im Andenbüro
in Cochabamba.
Verwendete Literatur: Lateinamerika, Analysen, Daten, Dokumente Nr. 31, „Bolivien, Traumland
der Reformen?“, Institut für Iberoamerika-Kunde, Hamburg 1996, Verschiedene Ausgaben der Tageszeitung „Los
Tiempos“, Cochabamba,
Programa de Naciones Unidas para el Desarrollo (PNUD), Informe de
Desarrollo Humano en Bolivia 2000, La Paz 2000
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