ila - Informationsstelle Lateinamerika e.V.

aus Dollarisierung / ila 243
Dollars im Laborversuch
Das Experiment El Salvador soll auch
die Durchsetzungsfähigkeit der US-Währung testen
von Gaby Küppers

„Dollarisierung“ klingt offenbar nicht mehr gut. Irgendwie nach Ausverkauf des Landes. Obwohl auch die derzeitige Landeswährung Colón, das spanische Wort für Kolumbus, schon einen Identitätsverlust beschreibt. Aber der ist lange her. Die neue Kolonisierung biedert sich euphemistischer an. Das neue Jahrtausend werde El Salvador mit einer „Währungsintegration begrüßen“, verkündete Präsident Flores am 22. November 2000. Damit auch dem Däumling Zentralamerikas der Einstieg in die Welt des Fortschritts gelinge. Mit „Gottesglauben, Mut, Entschlossenheit und Vertrauen“ würde das Land die Zukunft erobern. Und dazu den Colón durch den Dollar ersetzen, pardon: sich monetär integrieren.

Eigentlich wollte Ileana Rogel, Abgeordnete der FMLN im salvadorianischen Parlament, vor zahlreich versammeltem Publikum ein neu erschienenes Buch über die Tücken des globalisierten Freihandels für Zentralamerika kommentieren. Aber wie sie so am Podium stand, musste sie einfach vom Buch in die Sümpfe der eigenen Landespolitik zurückkehren. Skandalös sei gewesen, was sich am Vortag im Abgeordnetenhaus ereignete. Präsident Flores habe überraschend ein „Gesetz zur monetären Integration“, sprich zur Dollarisierung, vorgestellt. Die Mehrheit der Parlamentarierstimmen (die regierende ARENA allein kommt nur auf ein Drittel) habe er sich nicht mit überzeugenden Argumenten, sondern mit einem Deal wie aus einer Sie-wissen-schon-Republik erkauft. Wenn die rechte PCN der Regierungspartei ARENA zur Stimmenmehrheit verhelfe, so die Abmachung, werde ARENA die Forderung nach Aufhebung der Immunität des PCN-Fraktionsvorsitzenden Merino fallenlassen.

Dabei war im Grunde allen außer Merino selbst und seinen ParteigenossInnen sonnenklar, dass der Revolverheld vor Gericht gehörte. Monatelang war die Wildweststory Merinos in den Medien gewesen. Der ehemalige Vizepräsident von Cristiani hatte sich eines Nachts volltrunken in der Zona Rosa der Hauptstadt verfahren. Vor einem alarmierten Nachtwächter zog er plötzlich seine Pistole, und als die Polizei eintraf, schoss er kurzerhand eine Polizistin nieder. Mit einer Abfindung wollte er die Sache dann wie ein Kavaliersdelikt auf sich beruhen lassen. Und das kann er nun auch, nachdem seine Partei der Dollarisierung zugestimmt hat. Der FMLN blieb nichts anderes übrig, als zu verkünden, sie werde die Dollarisierung wieder rückgängig machen, sobald sie nach den Wahlen 2004 an der Macht sei. Wenn das mal nicht zu spät ist.

Rund 20 Maßnahmen umfasst die „Währungsintegration“, die am 1. Januar des neuen Millenniums in Kraft getreten ist. Die wichtigste darunter ist der neue feste Wechselkurs von 1 zu 8,75. In Zukunft werden alle Finanzaktionen in Dollar abgewickelt. Tortillas oder Taxis dagegen, also Waren und Dienstleistungen, können weiterhin in Colones bezahlt werden. Einen völligen Bedeutungsverlust erfährt die Zentralbank, die ab sofort keine Kredite mehr vergeben darf, keine Bürgschaften, Bankgarantien und ähnliches, sprich: keinerlei Einfluss mehr hat auf die Währungspolitik und in einem weiteren Sinne auf die Wirtschaftspolitik des Landes.

Mit diesem Projekt, so Präsident Flores, der sich gern für einen Dichter halten lässt, lenke er als Steuermann mit fester Hand das Schiff El Salvador aus turbulenten Wassern auf ruhige See. Der Besatzung brauche nicht länger angst und bange zu sein, schreibt er allen Ernstes in Fettdruck am Ende des Vorspanns des Gesetzantrages zur „Wärungsintegration“, der Himmel kläre sich nunmehr auf und schon sei die Küste in der Ferne erkennbar. Unter der Küste ist, das wird bei genauerer Lektüre der vorausgehenden Ausführungen deutlich, am ehesten ein Bankschalter zu verstehen. Denn da durch den festen Wechselskurs nunmehr die Abwertungsgefahr gebannt sei, können die Banken ohne Verlustängste die Zinsen senken. Damit erhöht sich die Nachfrage, daraus folgen neue Investitionen, auch aus dem offenbar durch die Maßnahmen demnächst hochmotivierten Ausland. Das schafft wiederum Arbeitsplätze und kurbelt die Produktion an. So einfach ist das. Aber...

Seit Jahren künstliche Beatmung

Das Rad hat Flores mit seinem Rezept nicht gerade erfunden. Denn ein fester Wechselkurs Colón – Dollar besteht in El Salvador praktisch schon seit 1992. Der Hauptgrund hierfür sind die berühmten „remesas“, Rücküberweisungen emigrierter SalvadorianerInnen an die Familien daheim – etwa ein Sechstel der Bevölkerung El Salvadors lebt im Ausland und schickte allein im vergangenen Jahr rund 1,3 Mrd. Dollar in die Heimat. Die „remesas“ sind ein wesentlicher Posten in der salvadorianischen Wirtschaft, ohne die der Import von Gütern, die selbstverständlich in Dollars bezahlt werden müssen, längst zusammengebrochen wäre.

Die gesetzliche Bindung an den Dollar soll nun eine Wirtschaft beleben, die in den letzten Jahren an steter Rezession krankt. Die ersten Jahre nach dem Friedensschluss hatten dem Land in einem gewissen Maße Neuinvestitionen beschert, nicht zuletzt im Rahmen des Wiederaufbauprogramms. Zentralamerika schien aus dem Gröbsten heraus, ein regionaler Ausbau des Handels machbar. Aber der Mini-Aufschwung hatte auf dem äußerst begrenzten Markt kaum Bestand. Bald lag das Angebot über der Nachfrage. Die kleine Schicht der Superreichen reicht nicht, um den Konsum merklich zu steigern. 80 Prozent der Haushalte gelten als arm. 66 Prozent der Arbeitsplätze liegen im informellen Bereich, damit im alleruntersten Lohnsegment. 1998 gab der Hurrikan Mitch den Rest – dass es immer noch schlimmer kommen kann, zeigt das Erdbeben von Anfang dieses Jahres.

Hinzu kommt eine totale Flaute bei den Weltmarktpreisen für Kaffee. Nachdem der Export El Salvadors in die Region schon in den Vorjahren eingebrochen war, wächst er seit 1999 überhaupt nicht mehr. Folglich gingen die Arbeitsplätze in Handel, Industrie und Bau zuletzt zum Teil in zweistelligen Prozentzahlen zurück.Angesichts der sich stetig steigernden negativen Handelsbilanz – in den 90er Jahren hat sich das Defizit verdoppelt! – fordert der Exportsektor seit langem eine Abwertung der Währung. Der Nationale Verband der Privatunternehmner (ANEP) fordert ein take-off, das auf einer Exportoffensive beruht – und darin klingt ebenfalls unausgesprochen das Wort Abwertung mit. Nur wenn der bislang überbewertete Colón tatsächlich das wert ist, was man dafür bezahlt, so das Argument der Exporteure, erholt sich die Ausfuhr (ob salvadorianische Produkte überhaupt international wettbewerbsfähig sind, wird dabei erst einmal großzügig unterschlagen); nur eine Wirtschaft, die auf Export setzt, ist langfristig überlebensfähig. Nur so kommen – abgesehen von den „remesas“ – genügend Dollars ins Land, um all die schönen Waren zu kaufen, auf denen der Groß- und Einzelhandel derzeit sitzt.

Tatsächlich sind bei den Firmen die Lager voll und die Kassen leer. Die Zahlungsunfähigkeit von Firmen nimmt erschreckend zu. Laut Statistik werden in El Salvador 7,3 Prozent der Schulden nicht zurückbezahlt. Bei den kleinen Banken und Finanzinstituten – gerade auch im Bereich des Agrarkredits – liegt der Prozentsatz zum Teil noch wesentlich höher. Der Bankensektor insgesamt ist in der Krise, fürchtet aber die Abwertung, die die Exportindustrie gerade fordert. Denn das in El Salvador verliehene Geld kommt großenteils von ausländischen Banken – übrigens in der Regel für einen Zinssatz, der sich beim Grenzübertritt für den salvadorianischen Kreditnehmner flugs mehr als verdoppelt. Wenn der Dollar teurer wird, erhöhen sich für die Banken im gleichen Moment die Auslandsverbindlichkeiten.

Die wirtschaftliche Rezession im Verbund mit den astronomischen Zinsen haben dazu geführt, dass seit ein, zwei Jahren kaum noch jemand einen Kredit aufnimmt. Stiegen 1997 die Kredite an den Privatsektor noch um 19,6 Prozent, war die Kurve im vergangenen Jahr schon im negativen Bereich, bei –0,9 Prozent, angelangt. Dazu kommt, dass die weitaus meisten Leute ohnehin keinerlei Zugang zu Kredit haben. Ein Hinweis darauf ist etwa die Tatsache, dass nur 3,5 Prozent der SalvadorianerInnen eine Kreditkarte besitzen. Die von Präsident Flores angekündigte Zinssenkung von Krediten tangiert die meisten Landsleute daher gar nicht, zumindest nicht direkt. Problematisch ist der mangelnde Zugang zu Krediten dagegen in Bereichen wie dem Agrarsektor, der ohne die Möglichkeit einer manchmal auch nur geringen Finanzspritze für eine Maschine, Transport oder Dünger darniederliegt.

Viel Spielraum für einen Ausweg aus der Situation innerhalb des herrschenden Wirtschaftsparadigmas gibt es nicht. Der Unternehmerverband ANEP wandte sich an den Staat. Er solle die Ausgaben erhöhen, zum Beispiel im Bausektor. Das Geld könne aus dem Verkauf von Staatseigentum kommen – die Variante ist weltweit bekannt, aus Zollerhöhungen – da streiken die Importeure, aus einer höheren Einkommensbesteuerung – das bringt bei hoher Beschäftigung im informellen Sektor wenig, zumal sich die reichen Salvadoreños/as einer Besteuerung ihrer Einkommen zu entziehen wissen, oder aus einer Mehrwertssteuererhöhung – die Reaktionen in Ecuador auf ein gleichartiges Ansinnen dürften da zur Zurückhaltung führen. Flores hörte letztendlich auf den Import- und Bankensektor, wobei sich niemand über ein paar Ratschläge aus den USA wundern dürfte.

Versuchsanordnung mit geringem Risiko

In der Tat lässt sich die „Währungsintegration“ an wie die Ausführung eines Rezepts aus der Versuchsküche der USA. Innerhalb des weltweiten Pokers um Wirtschaftsmacht bringt die Vergrößerung der Dollarzone wichtige Punkte, wie der Wirtschaftsausschuss des US-Senats in einem von der FMLN zitierten Papier vom April 1999 umstandslos zugibt. Die Ausführung des Experiments in einem Land mit praktisch keiner, zuletzt sogar negativer Inflation wirkt sich zudem risikomindernd aus. Ähnliche Versuchsanordnungen in Argentinien und Ecuador waren da weniger berechenbar. Laut Propaganda aus dem Präsidentenhause Flores wurde nun am ersten Januar nicht die Souveränität des Landes über die eigene Wirtschaftsentwicklung endgültig aufgegeben, sondern der Anschluss an die fortschrittliche Welt verwirklicht – symbolisiert in einer blauen Planetenhälfte, die einer grauen Planetenhälfte gegenübersteht, in der diejenigen hausten, die den Zeitgeist nicht erfasst hätten. Wenn man genau rechnet, und das hat besagtes FMLN-Papier getan, benutzen allerdings gar nicht so viele Länder bislang offiziell den Dollar. Abgesehen von den schon zitierten gehören mit nennenswerter EinwohnerInnenzahl nur noch Panamá und Puerto Rico dazu. Die Pitcairn- und Jungferninseln, Mikronesien oder Palau dürften die Macht des Dollars nur unerheblich steigern.

Anders als versprochen wird Flores nicht alle seine Untertanen mit auf den blauen Planeten nehmen. Mit von der Partie sind auf jeden Fall die Importindustrie – da Gebühren wegfallen und das Abwertungsgespenst endgültig begraben ist – und die Großbanken. Letztere werden künftig anstelle der vormaligen Währungshüterin, der Zentralbank, die Kreditpolitik allein bestimmen. Und die wird sich sicher nicht auf Kleinkredite und Bauern ausrichten. Die kleinen Institute werden an der fortgesetzten Zahlungsunfüähigkeit ihrer SchuldnerInnen bankrott gehen, die großen Banken werden sie gerne aufkaufen. Damit setzt sich der längst begonnene Bankenkonzentrationsprozess weiter fort. Den ehemaligen Präsidenten Cristiani, der auch sonst nicht gerade mit leeren Händen dasteht (z.B. ist er Konzessionär für den Saatgut- und Genriesen Monsanto in El Salvador), wird dies freuen. Seine Cuzcatlán-Bank ist jetzt schon eine der beiden Großbanken des Landes und Nr. 24 in Lateinamerika.

Sofern die Zinsen tatsächlich gesenkt werden, könnte das kurzfristig der Mittelschicht Auftrieb geben. Die kleinen Leute werden erst einmal nur merken, dass beim Bus und im Lebensmittellädchen beim Umrechnen aufgerundet wird, ohne dass sie mehr Geld in der Tasche haben. Der Exportsektor wird kollabieren, was die Abhängigkeit von den „remesas“ zementiert und zu weiterem Arbeitsplatzabbau führt. Da der Staat über monetäre Maßnahmen keinen Einfluss mehr nehmen kann – staatliche Ankurbelungsprogramme etwa über Kredite sind ein für alle Mal passé –, ist der Faktor Arbeit die einzige Variable, um sich im Wettbewerb mit den Nachbarn im Gespräch zu halten. In dieser Hinsicht bedeutet die „Zwangsjacke Dollarisierung“, wie die FMLN in ihrem ausführlichen Papier kritisiert, unweigerlich Lohnsenkung und Flexibilisierung.

Unwahrscheinlich ist, dass die Dollarisierung potenzielle ausländische Anleger animiert, abgesehen von vielleicht noch einer Handvoll weiterer Maquila-Betriebe, in El Salvador aktiv zu werden. Eine regionale Freihandelszone, so sie denn Wirklichkeit wird, hat für El Salvador den Hinkefuß der ständig drohenden Abwertung in einem der Nachbarländer, die nicht dollarisiert sind. Das bringt die Landwirtschaft noch weiter in die Knie.
Aber es gibt auch grundsätzliche Probleme auf einer anderen als der direkten Wirtschaftsebene. Die FMLN hat ausgeführt, dass die Dollarisierung in einer ansehnlichen Reihe von Artikeln gegen die salvadorianische Verfassung verstößt. Aber welchen Richter auf der blauen Planetenhälfte wird das schon kümmern?