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Statt dessen rieben sich FernsehzuschauerInnen rund um die Welt tagelang erstaunt die Augen. Über die Mattscheibe flimmerten Bilder von Demonstrationen, die die Bevölkerung vor Ort an Vietnamzeiten erinnerten. Der Bürgermeister von Seattle („Ich bin selbst ein 68er!") rief panisch den Ausnahmezustand aus und verhängte, zum ersten Mal in der jüngeren Stadtgeschichte, nächtliche Ausgangssperren. Gummigeschosse und Tränengas, wahllose Prügel und 587 Festnahmen waren die hilflose Antwort auf die maßlose Unterschätzung des lange angekündigten massiven Protestes, eines friedlich-bunt und nach Gipfelerfahrungen in Köln und anderswo beneidenswert phantasievoll begonnenen 50 000köpfigen Widerstandes gegen den Freihandelsfeldzug unter WTO-Ägide. Die lokalen Tages- und Wochenzeitungen, die schon an den Vortagen ausführlichst Bericht erstatteten über die Gründe für die bevorstehenden Protesttage, das Protestprogramm und die Demorouten abdruckten, waren ab Konferenzbeginn voll mit Fotos wie aus einem Bürgerkrieg. Interviewte DemonstrantInnen beschwerten sich über das Verkaufsverbot für Gasmasken, im Hotel Sheraton einquartierte Delegierte schimpften auf den Einsatz von Tränengas, nachdem die Hotelklimaanlage es in ihre Zimmer gesogen hatte. „Die haben jetzt schon gewonnen", meinte Michel Hansenne, ehemaliger Chef der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und neuerdings Abgeordneter des Europaparlaments, von einem Sitzungsraum aus mit Blick auf dichte Menschenmengen, die Schulter an Schulter den Zugang zur Auftaktveranstaltung blockierten, „eine Konferenz wie diese wird es nie mehr geben." Auch diese Prognose dürfte stimmen. Dreieinhalb Tage nach der durch Zivilen Ungehorsam vereitelten Eröffnungsfeier war auch das sang- und klanglose Ende der Konferenz besiegelt. Wann und wo ein neuer Versuch gestartet wird, ließ Konferenzpräsidentin und US-Handelsbeauftragte Charlene Barshefsky bei ihren Schlussworten offen. Nicht nur, weil sich so schnell keine Stadt mehr finden wird, die es wagt, eine WTO-Konferenz auszurichten. Die WTO selbst steckt in der tiefsten Krise ihres fünfjährigen Lebens. Den schwelenden Machtpoker der beiden größten Handelsblöcke EU und USA haben letztere für sich entschieden. Die EU wollte aus Seattle den Auftakt machen, um in einer „Millenniumsrunde" alles zu verhandeln außer Landwirtschaft, die USA das Gegenteil. Denn eine langwierige Verhandlungsrunde käme Clinton ungelegen. Der Kongress verweigert Clinton weiterhin das nötige Verhandlungsmandat („fast track"). Und die Demokraten brauchen für die Wahlen im nächsten Jahr rasch nachweisbare Erfolge. Der US-Wirtschaft (nicht den Arbeitsplätzen) geht es gut. Die EU dagegen will den Aufschwung erst durch eine Exportoffensive ankurbeln. So reisten die Delegierten trotz langwieriger Vorverhandlungen in Genf ohne einen ordnungsgemäßen Tagesordnungsentwurf nach Seattle, die einen, um zur „Millenniumsrunde" zu blasen, die anderen, um diese abzublasen. Die EU-Kommission preschte als erste mit einem von der Industrie diktierten Verhandlungsvorschlag vor, der die Korona der NRO schier aufstöhnen ließ. Selbst die versammelten EU-Umweltminister (ohne den nicht angereisten Trittin) protestierten förmlich gegen die von EU-Kommissar Lamy urplötzlich ins Spiel gebrachte Einrichtung einer Biotechnologie-Arbeitsgruppe in der WTO, die die Tür zur Vermarktung genmanipulierter Organismen in der EU aufgestoßen hätte. Auf US-Seite hingegen ließ man sich mit klaren Vorschlägen für die Post-Seattle-Verhandlungen Zeit. Charlene Barshefsky stellte sich ostentativ hinter Forderungen der massiv auf der Straße demonstrierenden US-Gewerkschaften, Sozialstandards einzuführen, worauf die Unterhändler der Entwicklungsländer hochfuhren. Clinton setzte noch eins drauf, indem er Sanktionen in Aussicht stellte, und äußerte unverhohlene Sympathie für die Anliegen der WTO-KritikerInnen auf der Straße. Barshefskys Vorgänger Mickey Kantor diktierte dem Seattle Intelligencer, die WTO sei überhaupt die denkbar undemokratischste Institution. Und Mike Moore, von den USA durchgesetzter WTO-Direktor, ließ die organisatorischen Zügel schleifen, sagte reguläre Arbeitstreffen ab und ließ informelle „green room"-Treffen mit handverlesener Beteiligung gewähren, in denen nach Strich und Faden gekungelt wurde. Der Verdacht drängte sich geradezu auf, hier werde das „Fiasko" der Konferenz mit allen Mitteln provoziert. Zum ersten Mal ließen sich die Entwicklungsländer nicht auseinander dividieren und instrumentalisieren. Die Köderinitiative der EU, ein vollständiger Zollerlass für die ärmsten Länder, hatte ohnehin einen Haken: Ausgenommen werden sollten davon Landwirtschaft und Textilien – aber was exportieren die ärmsten Länder sonst? Zweifellos bestärkt durch den anhaltenden Protest auf der Straße wie auch die gleichsam komplementär dazu fungierenden zahllosen Teach-Ins in allen möglichen Sälen der Stadt drohten die afrikanischen Länder selbstbewusst in einer Pressemitteilung, angesichts totaler Intransparenz den Abschluss zu boykottieren. Wenig später zogen die Länder der Karibik und einige lateinamerikanische Länder mit einer gleichlautenden Erklärung nach. Das Patt der beiden Großen blieb am Ende unlösbar. Mike Moore verkündete ein Konferenzende ohne Ergebnis und dankte Seattle für seine Gastfreundschaft, was den Saal in schallendes Gelächter ausbrechen ließ. Während die WTO-GegnerInnen Spontanparties veranstalteten, warnten deren ApologetInnen schon vor einem wieder aufziehenden Protektionismus und beklagten die nunmehr großen Nachteile für – hört, hört – Entwicklungsländer nach der verpassten Liberalisierungschance. „The Economist" brachte in seiner nächsten Ausgabe eine verloren und hungrig dreinblickende Frau aus dem Süden aufs Cover und titelte: „Die wahren Verlierer von Seattle". Totgesagte leben länger? Die WTO ist lediglich scheintot. Mit dem neuen Jahrtausend beginnen in Genf in aller Stille die Verhandlungen der am Ende der Uruguay-Runde bereits verabredeten Themen der so genannten „built-in agenda": Landwirtschaft und Dienstleistungen. Mike Moore will „kreativ" Auswege aus der verfahrenen Situation suchen, was vermutlich besagt, dass er in den nächsten Wochen mit sich selbst und den USA einige Entscheidungen aushandelt und in Genf mehr oder weniger vorbereitete Unterhändler damit überfahren wird. Kaum aus Seattle zurück, verkündete EU-Kommissar Lamy vor dem Europäischen Parlament, die EU werde an der Idee einer umfassenden Handelsrunde festhalten. Am 17.-18. März will ein informeller Ministerrat in Portugal die Taktik zu deren Bewerkstelligung festlegen. Für ein Treffen europäischer Abgeordneter mit dem US-Kongress im Januar in Brüssel unterbreitete die Kommission ein Hintergrundpapier zu Seattle, deren Verfasser offensichtlich auf einer anderen Veranstaltung waren. Von großen Verhandlungsfortschritten war da die Rede und von Abschlüssen im elekronischen Handel und im Bereich der Dienstleistungen. Was immer in Genf verhandelt wird, die Agenda wird so intransparent sein wie eh und je. Ohne viel Aufhebens, ohne die in Seattle lautstark geforderten Evaluierungen bisheriger Auswirkungen der Liberalisierungen und ohne eine grundlegende Reform der Institution ist absehbar, dass dort nach und nach genau die Ergebnisse unterzeichnet werden, die auf der Ministerkonferenz verhindert wurden. Gleichzeitig wird es ohne ersichtlichen Anlass, ohne ein „event" wie in Seattle, viel schwieriger werden, zum Widerstand zu mobilisieren. Nach den Gründen für das Scheitern von Seattle befragt, äußern nun auch RegierungsunterhändlerInnen aus dem Norden wie dem Süden einvernehmlich, eine institutionelle Reform der WTO sei unverzichtbar. Schon in Seattle schlug die EU, um wenigstens mit irgendetwas zu punkten, die Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung vor. Peinlicherweise war aber auch dieser Vorschlag nicht mit den WTO-Mitgliedern aus dem Süden abgesprochen. Zudem hätte diese bei 135 Mitgliedsstaaten nie mehr als legitimatorische Funktion. Transparenz und Legitimation sind verständliche und leicht zu mißbrauchende Forderungen. Bezeichnend ist, dass sich die offizielle Diskussion seit Seattle auf diese beiden Aspekte konzentriert. Tatsächlich anstehen würde allerdings so etwas wie die Herstellung demokratischer Partizipation. Denn gerade darauf sind internationale Organisationen wie die WTO nicht vorbereitet. Bis zum Ende der Blockkonfrontation fanden sich Drittweltländer ohnehin immer in dem einen oder anderen Lager. Bei den Vereinten Nationen ist die Stimmgewichtung undemokratisch über die Beitragshöhe geregelt. Ein CDUler regte bereits an, Vorentscheidungen von einem M7 (den sieben wichtigsten In- und Exportländern) fällen zu lassen. Andere wollen ganze Regionen zu einer Stimme zusammenfassen. Für den weiteren Erfolg der neu entstandenen und sehr breiten Bewegung der WTO-KritikerInnen ist entscheidend, sich nicht auseinander dividieren zu lassen. Nicht nur das Bündnis der Regierungen der Entwicklungsländer ist äußerst fragil, auch unter den NRO, Gewerkschaften und Grassroots aus Nord und Süd gibt es in vielen Sachfragen beileibe keine Einigkeit. Wie halten wir es etwa mit den Sozialstandards? Soll die WTO reformiert oder in ihrem Geltungsbereich reduziert werden? Kann man eigentlich die Entscheidungen des WTO-Schiedsverfahrens gegen nationale Umweltrichtlinien kritisieren, ohne von mehr Umweltkompetenzen für die WTO zu reden? Und schließlich das leidige Thema der Forderungen nach Beibehalt nationaler Souveränität. Ist das nun latent nationalistisch oder nicht? Die Diskussion muss schnell in Gang kommen. Nicht nur, weil die FAZ es so voraussieht. „Wir stehen in der Morgenröte einer neuen Protestkultur", schreibt sie nach der „Battle of Seattle". Allerdings nur im Feuilleton.
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