Dokumentation „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik 
und ihre tödlichen Folgen“

Die Dokumentation zeigt in über 5000 Vorfällen die Auswirkungen des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus auf die hier lebenden Flüchtlinge zwischen Januar 1993 und Dezember 2009. Berichtet wird über Menschen, die hier Schutz und Sicherheit suchten und aufgrund von Sondergesetzen und Rassismus körperlich zu Schaden kamen. Die geschilderten Einzelschicksale machen deutlich, dass die Chance, in der BRD Schutz und Sicherheit zu finden, gegen Null läuft. Die Lebensbedingungen für Flüchtlinge sind heute brutaler denn je.

Die Dokumentation umfasst zwei Hefte und kostet 18 Euro plus 3,20 Euro Porto. Die CD-ROM kostet ebenso 18 Euro plus 1,60 Euro Porto & Verpackung. Beide Hefte und die CD-ROM kosten 32 Euro plus 3,20 Euro Porto & Verpackung.

Bestellung: www.ari-berlin.org/doku/bestell.htm  

Erste Libertäre Medienmesse

 Seit einigen Jahren finden in vielen Städten Europas und darüber hinaus eine steigende Anzahl libertärer Buchmessen statt. Manche von ihnen, wie die Anarchist Bookfair in London oder der Salon de Livre in Paris ziehen mittlerweile jährlich mehrere tausend BesucherInnen an. Vom 3. bis 5. September 2010 wird in der Ruhrgebietsstadt Oberhausen die Erste Libertäre Medienmesse (Limesse) für den deutschen Sprachraum stattfinden. 

Drei Tage lang werden eine Vielzahl von Verlagen, Internetprojekten, Radio- und Videogruppen und andere MedienproduzentInnen ihr Programm einer breiten Öffentlichkeit vorstellen. Im Begleitprogramm der Messe haben die BesucherInnen die Gelegenheit, sich auf mehreren Dutzend Lesungen, Projektvorstellungen, Vorführungen und anderen Veranstaltungen, über das breite Spektrum libertärer Medienproduktion zu informieren.

In Zusammenarbeit mit der Basisgewerkschaft „Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union“ (FAU) werden auch die Arbeitsbedingungen u.a. in der Medienbranche Thema sein. Ausführliche Informationen zur Messe finden sich unter www.limesse.de. Für Nachfragen und ergänzende Informationen ist die Vorbereitungsgruppe der Ersten Libertären Medienmesse per E-Mail unter presse@limesse.de und telefonisch unter 02845/9458255 (AB) erreichbar.

Ausstellung über die zapatistische Bewegung

Die Ausstellung über die zapatistische Bewegung umfasst zwölf farbige Tafeln mit zahlreichen Bildern im DIN A3-Format. In allen vier Ecken sind die Laminate gelocht, so dass sie gut aufgehängt werden können (z.B. mit Nadeln oder an einer Schnur). Die Texte sind bewusst für EinsteigerInnen ins Thema formuliert worden. Für weitergehend interessierte Personen gibt es Hinweise auf Internetseiten zum Themenkomplex.

Ausleihbedingungen: Wir nehmen eine Gebühr von 25,- Euro pro Woche plus eine freiwillige Spende von X Euro. Der Spendenanteil wird direkt an die zapatistische Bewegung weitergeleitet. Dazu kommen die Versandkosten von zurzeit 2x 7,- Euro für Hin- und Rückversand. Generell empfehlen wir einen Leihzeitraum von zwei bis vier Wochen, Ausnahmen sind aber möglich.
Die Ausstellung ist eine Kooperation von Gruppe B.A.S.T.A. und Zwischenzeit e.V.

Anfragen bitte an: liste@zwischenzeit-muenster.de

Video „Krisen-Splitter“ gegen das schwarz-gelbe „Sparpaket“

Seit Juni ist auf youtube (www.youtube.com/watch?v=WlSOOJho1XE ) und demnächst auch auf der Webseite www.neuewut.de ein aktuelles Video von Martin Keßler zur Kritik am „Sparpaket“ der Bundesregierung zu sehen. Im Mittelpunkt stehen Interviews und Bilder, die während der Demonstration „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ am 12.6.2010 in Stuttgart (mit ca. 20 000 TeilnehmerInnen) gefilmt worden sind.

Zu Wort kommen u.a. Azubis, die die Schließung von Jugendhäusern und den Verlust zukünftiger Jobs durch die angekündigten Sparmaßnahmen beklagen. Oder auch der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske, der ein Ende „des Systems des finanzgetriebenen Kapitalismus“ fordert. Prof. Dr. Hans See (BCC), Spezialist für Wirtschaftskriminalität, wirft den Kapitalbesitzern vor, den Staat für ihre Zwecke zu missbrauchen. Statt bei Hartz IV–BezieherInnen zu sparen, sollten die großen Vermögen und die Verursacher der Krise, allen voran die Banken, herangezogen werden. Angela Merkel und Guido Westerwelle deklamieren auch im Video unbeirrt ihr auf allen Fernsehkanälen gesendetes Sparcredo. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt freut sich, dass die Wirtschaft weitgehend ungeschoren davon kommt, und Ifo-Chef Hans Werner Sinn fordert nach wie vor: „Wir müssen den Gürtel enger schnallen!“. Das Ganze wird kräftig kommentiert durch die Rapper ezzcape & conscious, die von der Demobühne herab zum Widerstand gegen das Sparpaket aufrufen. 

Das Video ist im Rahmen des aktuellen Dokumentarfilmprojektes „KRISEN – SPLITTER“ entstanden, an dem Martin Keßler seit 2009 arbeitet. Der Film versucht in einer Mischung aus Reportage und analytischen Gesprächen die Stimmung im Lande nach „Ausbruch“ der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise zu skizzieren sowie den Kampf um die Deutungshoheit über diese Krise darzustellen. Dazu haben die FilmemacherInnen mit „Krisenexperten“ wie Pater Friedhelm Hengsbach gesprochen, mit Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz und der New Yorker Soziologin Saskia Sassen. 

Doch zu allererst interessiert, was die Bürger dieser Republik denken: über die Ursachen und Auswirkungen der Krise – und das Handeln der Verantwortlichen; über die Frage, wer zu den Gewinnern und wer zu den Verlieren dieser Krise gehört, und schließlich welche Alternativen es zum herrschenden „Krisensystem“ gibt. Geplant sind weitere kurze Vorab-Videos. Der Film selbst soll in 2011 herauskommen, doch dafür wird weitere Unterstützung von gesellschaftlichen Organisationen, Stiftungen und  Einzelpersonen benötigt. Eine Kurzfassung (6´35 min) und eine Langfassung (15 min) des Videos zum Sparpaket kann über www.neuewut.de oder direkt bei der Martin Keßler Filmproduktion, Reuterweg 55, 60323 Frankfurt (Main) bestellt werden. Preis DVD: 14,90 Euro / 24,90 Euro (Institutionen) zzgl. Versand. 

Infos/Spenden: www.neuewut.de

Aufruf für eine Financial Watch
Die Finanzmarktlobby braucht eine zivile Gegenmacht

Mehrere Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben einen Aufruf gestartet, aus dem im Folgenden zitiert wird: „Wir, die für die Regulierung der Finanzmärkte und des Bankgewerbes zuständigen europäischen Abgeordneten, stehen täglich unter dem Druck des Finanz- und Banksektors, um den für die Branche geltenden Rechtsrahmen stärker zu beeinflussen. 

Es ist durchaus korrekt, dass die Unternehmen dieser Branche ihre Standpunkte bekannt machen und regelmäßig mit dem Gesetzgeber Gespräche führen. Aber das Ungleichgewicht zwischen dieser Lobby und der Mangel an Gegen-Expertise erscheint uns eine Gefahr für die Demokratie. Die Lobbyarbeit einer Interessensgruppe muss in der Tat durch Stellungnahmen anderer ausgeglichen werden. Zum Thema Umwelt und öffentliches Gesundheitswesen haben die Nichtregierungsorganisationen (NRO) der von der Industrie vertretenen Auffassung eine echte Gegenexpertise entwickelt. Das Gleiche gilt im sozialen Bereich für Arbeitgeber- und Gewerkschaften. Diese Gegenüberstellung ermöglicht Abgeordneten widerstreitende Argumente anzuhören. Für den Finanzsektor trifft das nicht zu. Weder die Gewerkschaften noch die NRO haben eine Expertise entwickelt, die derjenigen der Industrie Stand halten.
Es gibt in der heutigen Zivilgesellschaft keine ausreichende Gegenmacht. Dieser Mangel hindert uns nicht an der Formulierung unserer eigenen, von der Branche unabhängigen Standpunkte und hält uns auch nicht von unserer Arbeit ab.

Dennoch bedeutet das Ungleichgewicht aus unserer Sicht eine Gefahr für die Demokratie. Die enge Verbindung zwischen Goldman Sachs z.B. und der Bundesverwaltung in den USA ist kein Geheimnis. In Europa ist diese Verflechtung genauso hoch. Es wäre jedoch ein Trugschluss daraus zu folgern, dass die Ziele der politischen Elite nie von den Interessen der Führungsspitze des Finanzsektors abweichen. Diese Nähe trägt indessen zu einer stärkeren und einseitigen Berücksichtigung der Belange des Finanzsektors bei und schränkt mit Sicherheit die Fähigkeit der politischen Verantwortlichen ein, unabhängige Entscheidungen zu treffen. Ohne angemessene politische Antwort auf die Finanzkrise erhalten hingegen alle möglichen Formen des Populismus Nährstoff, die mehr auf Emotionen als auf Vernunft basieren. 
Wir, die für die Regulierung des Finanz- und Bankensektors verantwortlichen Abgeordneten, rufen daher die Zivilgesellschaft (NRO, Gewerkschaften, Akademiker, Think-tanks ...) auf, eine oder mehrere Nichtregierungsorganisationen zu bilden, um eine Gegenexpertise zu den auf den Finanzmärkten durch die wichtigsten Marktteilnehmer ausgelösten Vorgängen zu entwickeln (Banken, Versicherungsgesellschaften, Hedge Funds ...) und diese Erkenntnisse effizient über die Medien zu verbreiten. 

Als Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher politischer Familien können wir durchaus unterschiedlicher Meinung sein, welche Maßnahmen zu ergreifen sind. Wir sind uns jedoch über die Notwendigkeit einig, die Öffentlichkeit auf die Gefahren für die Demokratie aufmerksam zu machen. 
Wir laden alle Mitglieder des Europäischen Parlaments und der nationalen und regionalen Parlamente ein, sich dem Aufruf anzuschließen.“

Aufruf und weitere Infos unter: www.finance-watch.org

Delegationsreise nach El Salvador 

Im März 2009 hat Mauricio Funes mit Unterstützung der ehemaligen Guerrillabewegung FMLN die Präsidentschaftswahlen in El Salvador gewonnen. Nach 20 Jahren Regierung durch die ultra-rechte Partei ARENA und nach einem Jahrhundert der Militärdiktaturen ist er der erste Präsident El Salvadors, der zur Linken gezählt wird. Sein Wahlsieg wurde von großen Teilen der Bevölkerung euphorisch gefeiert.

Wir fragen jetzt: Was hat sich geändert? Das Amnestiegesetz, das Straffreiheit für Verbrechen zusichert, die während des Bürgerkriegs begangen wurden, bleibt unangetastet. Der Freihandelsvertrag CAFTA mit den USA besteht fort. Und auch was die Besetzung von einflussreichen Posten angeht, stehen die Zeichen nicht unbedingt auf Neubeginn. Als Verteidigungsminister wurde ausgerechnet der Militär David Munguia Payés berufen, und bei der staatlichen Elektrizitätsgesellschaft CEL blieb Präsident Nicolas Salume im Amt – ein langjähriger Funktionär der ARENA-Regierungen, der seit Jahren den Bau von millionenschweren Megainvestitionsprojekten propagiert, gegen die sich heftiger Widerstand seitens der Bevölkerung regt. Angesichts dieser Kontinuität in der Personalpolitik stellen wir uns besorgt die Frage, was aus dem Widerstand gegen das Goldminenprojekt in Cabañas, das Staudammprojekt El Chaparral und ähnlichen sozialen Auseinandersetzungen werden wird.

Auf einer Delegationsreise vom 14. November bis zum 5. Dezember wollen wir das „neue“ El Salvador nach gut einem Jahr Präsidentschaft Funes erkunden und uns mit AktivistInnen der sozialen Bewegungen darüber austauschen, was sich seit dem Regierungswechsel verändert hat, und vor allem auch darüber, was noch zu tun bleibt. Vorgesehen sind ein ca. zweiwöchiger Aufenthalt bei unserer Partnerorganisation OIKOS Solidaridad im Osten des Landes in einer ländlichen Gemeinde und eine Woche Informationsprogramm in der Hauptstadt, bei der wir uns mit Frauen-, Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen sowie VertreterInnen des Widerstandes gegen die Freihandelsverträge und Megainvestitionsprojekte treffen wollen.

Wer Interesse hat im November/Dezember an der Delegationsreise nach El Salvador teilzunehmen, wende sich an Eva Bahl, Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V., Pariser Str. 13, 81667 München, elsal@oeku-buero.de, Tel. 089-448 59 45

Chile-Publikationen des Gustav-Adolf-Werkes

Im Jahr 2011 wird der internationale Gebetstag der Christen Chile als Schwerpunktland haben. Zur Vorbereitung und Auseinandersetzung mit der Lage in dem Land hat das evangelische Gustav-Adolf-Werk drei Publikationen vorbereitet. Die erste, „Mutig Leben“, beschäftigt sich mit der Lage der Frauen in Chile. In der Broschüre werden Frauen aus unterschiedlichen Lebensrealitäten vorgestellt bzw. kommen selbst zu Wort. In der Ankündigung heißt es: „Gewalt, Unterdrückung, Armut zum Trotz gehen diese Frauen ihren Weg, haben teil an der chilenischen Gesellschaft, gestalten sie mit und verändern sie“. Die Broschüre hat 48 Seiten und kostet 4,95 Euro.

Im Buch „...und ich weiche nicht zurück“ erzählt Helmut Frenz sein Leben. Der evangelische Pfarrer lebte ab 1965 in Chile und betreute eine Gemeinde in Concecpción. 1970 wählte ihn die kleine und traditionell eher konservativ ausgerichtete lutherische Kirche Chiles – der nominal 90 000 Menschen angehörten, real aber deutlich weniger – zu ihrem Bischof. Nach dem Militärputsch vom 11. September 1973 setzte sich Helmut Frenz couragiert für die Menschenrechte ein. Zusammen mit dem katholischen Erzbischof José Silva Henriquez initiierte er in Santiago das Menschenrechtszentrum Vicaría de la Soldaridad, das in der Diktatur lange Zeit die wichtigste Anlaufstelle für die Angehörigen der politischen Gefangenen und Verschwundenen wurde. Wie später die ebenso kleine lutherische Kirche El Salvadors (vgl. Interview in der ila 335) erreichte die Evangelische Kirche Chiles durch ihr Engagement gegen die Pinochet-Diktatur eine gesellschaftliche Bedeutung, die weit über ihre quantitative Stärke hinausging.

1975 kehrte Helmut Frenz in die damalige Bundesrepublik zurück und wurde in Bonn Generalsekretär von amnesty international. Später war er in der Erwachsenenbildung tätig und ein wichtiger Zeuge der britischen Justiz im Verfahren gegen Augusto Pinochet. Die 300seitige Autobiographie von Helmut Frenz erscheint im Juli und wird 12,- Euro kosten.

Unter dem Titel „kreuz und quer“ ist gerade ein Kalender für 2011 erschienen, der Kindern und Jugendlichen Chile näher bringen will. Im der Ankündigung heißt es: „Dieser Kalender lädt ein zu einer spannenden Reise in den südamerikanischen Andenstaat: Wir besuchen die Kupferminen im Norden, die Seen und Vulkane im Süden, die berühmte Osterinsel uvm. Junge Chilenen schreiben über sich und warum sie gerne in ihrem Land leben“. Der Kalender hat 116 Seiten und kostet 2,50 Euro.

Alle drei Publikationen können beim Gustav-Adolf-Werk e.V., Pistoriusstr. 6, 04229 Leipzig, verlag@gustav-adolf-werk.de bestellt werden.

Spendenaufruf für die chilenischen Erdbebenopfer

In den frühen Morgenstunden des 27. Februar erschütterte ein Erdbeben weite Teile Chiles. Das Beben deckte – wieder einmal – die großen sozialen Unterschiede in Chile auf. Mit einigen Ausnahmen ist die arme Bevölkerung am stärksten betroffen. Die ila-AutorInnen Pedro Holz und Isabel Cárcamo, die zwischen 1974 und 1990 im Exil in Bochum lebten und in der Solidaritätsbewegung sehr aktiv waren, haben ein konkretes Projekt vorgeschlagen, dass auch von der Redaktion der Internet-Stadtzeitung bo-alternativ.de unterstützt wird.

Ansprechpartner ist der Nachbarschaftsrat von El Estero de Pencahue. Dies ist ein ländliches Gebiet, aus dem Isabel Cárcamo kommt und wo sie auch dafür sorgen kann, dass Spendengelder direkt bei den Opfern ankommen. Der Ort Pencahue liegt 30 km von Talca (260 km südlich von Santiago) entfernt und der Nachbarschaftsrat von El Estero ist eine Organisation von 61 Familien der Landbevölkerung. Die meisten dieser Familien sind arm und können von ihrer kleinen Landwirtschaft nicht leben. Sie sind gezwungen, auf den großen Weingütern der Umgebung als SaisonarbeiterInnen zu arbeiten.

Die Häuser in Pencahue sind hauptsächlich aus Adobe (Lehmziegel) und litten besonders unter dem Beben. In El Estero gibt es zwar Elekrizität, aber kein Leitungswasser und die einzige Straße ist nicht asphaltiert. Die Brunnen sind von dem Erdbeben stark betroffen, einige trockneten sogar aus. Es geht jetzt darum, zunächst das Überleben, Menschen in El Estero abzusichern. Dies bedeutet vor allem, kurzfristig Lebensmittel zur Verfügung zu stellen und Plastikfolien zu kaufen, um die Häuser vor dem Regen und der Kälte des chilenischen Winters zu schützen.

Spenden bitte auf das Konto der Humanitären Cuba Hilfe, Stichwort: Chile Konto: 91016036, Sparkasse Dortmund, BLZ 44050199 (Die HCH kann auch Spendenquittungen ausstellen)

Weitere Infos: http://www.bo-alternativ.de/2010/04/06/chile-erdbeben-und-armut/

Fokuscafé Lateinamerika

Mit einem neuen Bildungsangebot möchte das Informationsbüro Nicaragua e.V. Interesse und Engagement von Jugendlichen und jungen Erwachsenen für Lateinamerika wecken. Fokuscafé Lateinamerika ist ein interaktives Workshopprogramm, das dazu einladen möchte, Lateinamerika kennen zu lernen. Anhand von fünf Modulen – Klischees, Geschichte, Ökonomie, Migration und Interdependenzen – werden verschiedene Dimensionen der Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika thematisiert.

Vor zwei Jahrhunderten haben sich die meisten lateinamerikanischen Staaten vom europäischen Kolonialismus befreit und ihre Unabhängigkeit erkämpft. Doch kann deshalb heute von einer Beziehung unter Gleichen die Rede sein? Kann es in einer globalisierten Welt, in der alles mit allem zusammenhängt, überhaupt so etwas wie Unabhängigkeit geben? Wieso können wir jederzeit aus dem grauen Alltag in die karibischen Urlaubsparadiese flüchten, während umgekehrt Fluchtbewegungen in hiesige Gefilde mit militärischen Sperrriegeln verhindert werden? Solche und ähnliche Fragen stellt das Fokuscafé Lateinamerika und macht sich auf die Suche nach möglichen Antworten. Bei der Vermittlung der Lerninhalte stehen spielerische und partizipative Methoden – Simulationen, Quizshows, Rollen- und Planspiele – im Vordergrund. 

Bis zum Herbst soll das Fokuscafé Lateinamerika mitsamt Methoden- und Werkheften zu den einzelnen Modulen fertig gestellt sein. Bereits ab Juni können die neu entwickelten Methoden getestet werden. Das Informationsbüro Nicaragua sucht hierfür interessierte Schulklassen oder Jugendgruppen (16-25 Jahre), die Lust haben, das Fokuscafé Lateinamerika zu erproben und so die Weiterentwicklung zu unterstützen. 

Das Angebot ist kostenlos. Anfrage und Anzumeldung: info@informationsbuero-nicaragua.org; Telefon: 0202-300030; www.informationsbuero-nicaragua.org

EU-Gelder für alle!

Fördergelder von der Europäischen Union? Viele schrecken davor zurück, Finanzmittel aus Brüssel zu beantragen. Zu kompliziert scheinen die Anträge, zu undurchsichtig die vielen verschiedenen Programme. Dabei stellt die EU zahlreiche Töpfe für Menschenrechts-, Antirassismus- und Bildungsarbeit zur Verfügung und mit ein bisschen Nachhilfe können auch kleinere NRO oder Basisorganisationen einen EU-Antrag bewältigen. Im Auftrag der grünen Europaabgeordneten Barbara Lochbihler hat die Agentur Euventures deshalb eine CD veröffentlicht, die einen Überblick über die Förderprogramme gibt und zugleich hilft, die Mühen der Antragstellung zu überwinden. 

Die CD gibt es umsonst und kann bestellt werden:  barbara.lochbihler@europarl.europa.eu  http://www.barbara-lochbihler.de/eu-foerderprogramme/

alleweltonair als Podcast

Die letzten Sendungen von alleweltonair, dem Bürgerfunk aus dem Allerweltshaus Köln, gibt es jetzt auch als Podcast: Interviews und Gespräche mit BesucherInnen aus aller Welt, Hintergründe, Geschichten und Begegnungen. In leicht gekürzter Form steht eine Auswahl der Beiträge zum Hören oder zum Download bereit. Demnächst ist eine Reihe von Podcasts zu Mexiko geplant; in diesem Rahmen bietet das Allerweltshaus ab Juni Praktikumsplätze an. 

Kontakt: CZYBB@t-online.de www.alleweltonair.de